Fahrlässig desorganisiert

Verantwortungslosigkeit, Inkompetenz, Renditewahn: Prozeß um Kündigung eines Berliner S-Bahn-Prüfingenieurs offenbart chaotische Zustände im Management der DB-Tochter

Von Jörn Boewe, junge Welt, 16. Sept. 2010

Daß bei ihrer S-Bahn einiges im argen liegt, ist den Berlinern spätestens seit Sommer 2009 klar, als das Unternehmen zeitweise nur noch jedes dritte Fahrzeug auf die Schiene bringen konnte. Wie weit die organisierte Verantwortungslosigkeit tatsächlich ging, erfahren die Hauptstädter normalerweise nicht – es sei denn, sie sind selbst S-Bahner, kennen einen oder haben am Mittwoch zufällig im Zuschauerraum des Saal 334 des Landesarbeitsgerichts gesessen.
Dort wurde über die Rechtmäßigkeit der Änderungskündigung eines Prüfbeauftragten der S-Bahn Berlin verhandelt. Dem Ingenieur Detlef K., zuständig für die Überwachung von vier Prüfwerkstätten des Unternehmens, war im November 2009 wegen schwerer Pflichtverletzungen eine Änderungskündigung ausgesprochen worden. Damit sollte er um eine Vergütungsstufe herabgruppiert und künftig als Materialeinkäufer eingesetzt werden. Der Ingenieur, seit 31 Jahren bei der Deutschen Reichsbahn und ihren sukzessiven Rechtsnachfolgern beschäftigt, reichte Kündigungsschutzklage ein, und gewann in der ersten Instanz. Dagegen ging die S-Bahn in Berufung.

Die Fachanwältin für Arbeitsrecht des Arbeitgeberverbandes der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister, Simone Künast, faßte die vermeintlichen Verfehlungen des Klägers zusammen. In der Kündigung vom November hatte die S-Bahn dem Ingenieur vorgeworfen, einen Rißbefund an einer Radscheibe, den er am 17. Juli 2009 protokollierte, nicht an seine Vorgesetzten gemeldet zu haben, wozu er im übrigen ein bestimmtes Formular hätte verwenden müssen. In Vorbereitung der Berufungsverhandlung fand das Unternehmen nun noch drei weitere Pflichtverstöße: So soll K. erstens technisch nicht zulässige Prüfmethoden geduldet haben, zweitens Radscheiben ohne Untersuchung zur Verschrottung aussortiert sowie drittens nach Feststellung kritischer Befunde die vorschriftsmäßige weitergehende Überprüfung zwar angeordnet, aber nicht für die Umsetzung gesorgt haben. Der Ingenieur sei damit »zumindest mitverantwortlich für die Entscheidung des Eisenbahnbundesamtes, die Betriebserlaubnis für die S-Bahn nur noch befristet bis Ende des Jahres zu erteilen«, erklärte Künast.

Zur Erinnerung: Das S-Bahn-Chaos war virulent geworden, nachdem am 1. Mai 2009 in Berlin-Kaulsdorf ein Zug wegen Radbruchs entgleist war. Bei den daraufhin eingeleiteten Untersuchungen des Eisenbahnbundesamtes (EBA) kam u.a. heraus, daß die S-Bahn vorgeschriebene Wartungen systematisch verschleppt hatte und sicherheitsrelevante Bauteile an den Zügen unterdimensioniert sind. Im einen wie im anderen Fall ist die offenkundige Ursache die Absicht, Kosten zu reduzieren. Nachdem die S-Bahn auch die Intervalle der vom EBA angeordneten Sonderüberprüfungen nicht einhielt, erteilte die Behörde nur noch eine bis zum Jahresende 2010 befristete Betriebserlaubnis, verbunden mit der Maßgabe, die Mängel bis dahin abzustellen.

Der Ingenieur Detlef K. ließ es sich nicht nehmen, auf die Anschuldigungen der Anwältin persönlich zu antworten. Eigentlich hätte er es nicht vorgehabt, aber: »Dazu muß ich ja was sagen.« Seine Einlassungen rückten die Vorwürfe in ein anderes Licht. Danach zeichnete K. am 17. Juli 2009 ein Prüfprotokoll ab, daß einen Riß in einer Radscheibe konstatierte und ließ das Rad verschrotten. Ein irgendwie geregeltes Meldewesen existierte bei der S-Bahn damals nicht. Eine im Frühsommer gebildete »Arbeitsgruppe Radsätze« nahm ihre Arbeit nie auf. K. betonte, er habe seinen Vorgesetzten (den Chef dieser Arbeitsgruppe) mündlich informiert. Das Formular, mit dem er den Radriß nach Ansicht der Geschäftsführung hätte melden müssen, sei erst am 28. April 2010 eingeführt worden.

Auch der Vorwurf der »nicht ordnungsgemäßen Prüfmethoden« relativierte sich im Laufe der Verhandlung. Tatsächlich hatte K. das betreffende Rad ausgesondert, nachdem mit einem groben Wirbelstromprüfverfahren ein Riß festgestellt worden war und auf eine zusätzliche, genauere Untersuchung verzichtet. Aber: »Es gab definitiv einen Riß«, betonte der Ingenieur, »das Ergebnis war nicht zu beanstanden«. Und daß in diversen Prüfprotokollen vermerkte, weitere Handlungsschritte nicht umgesetzt worden seien, könne man ihm nicht anlasten: Hier seien Abteilungen involviert gewesen, gegenüber denen er kein Weisungsrecht gehabt habe. Auch daß er die gußeisernen Räder ungeprüft zur Verschrottung aussortierte, könne man ihm nicht zum Vorwurf machen: »Bereits 2001 hat die S-Bahn festgelegt, daß diese Radkörper ausgemustert werden – dennoch waren sie 2009 immer noch im Einsatz«, das sei der eigentliche Skandal. Das Durcheinander sei allerdings nicht zufällig entstanden: »Die S-Bahn hat ihren Qualitätssicherungsbereich aus Kostengründen nicht entwickelt«, betonte der Ingenieur. Sofern die Parteien keinen Vergleich schließen, wird das Urteil am 3. November verkündet.