Im Elbsandstein wandern, März 2008

Es ist keine schlechte Idee, über Ostern ans Mittelmeer zu flüchten, wo die Luft noch kalt, aber die Sonne schon warm ist, doch in diesem Jahr hatte ich etwas besseres vor.


Britta fuhr mit dem Kleinen zu ihren Eltern. Ich hatte ein paar Sonntagsdienste abzufeiern und wollte die Tage im Elbsandsteingebirge wandern - eine Sache, die ich seit Jahren vorhatte, aber aus der bislang nichts geworden war.

Am Dienstag morgen fuhren wir alle drei zum Hauptbahnhof. Die Busse fuhren wieder, da die größte Gewerkschaft der Welt nach anderthalb Wochen Streik mit ihrem Latein am Ende und der »rot-rote« Senat um einiges bockbeiniger geblieben war, als die Kollegen Funktionäre in der Berliner ver.di-Zentrale sich das hatten träumen lassen.

Ich setzte Frau und Kind in den ICE nach Stuttgart und mich selbst eine dreiviertel Stunde später in den Eurocity Richtung Budapest, allerdings hatte ich nur ein Ticket bis Bad Schandau gelöst. Man reist angenehm mit diesem Zug, er ist bequem wie ein alter Interregio, aber nicht overdesigned wie der ICE, er hält nicht allzuoft - wenn ich es richtig erinnere, nach Berlin-Hauptbahnhof nochmal am Berliner Südkreuz, dann wieder in Dresden-Neustadt, Dresden-Hauptbahnhof und dann eben, Bad Schandau. Weil er so weit fährt, findet sich hier eine ziemlich interessante Passagiersmischung. Ich sah in bunte Tücher gewickelte Balkanzigeunerfamilien, spanische Studenten mit Interrailtickets und schwedische Rentnerinnen, die Dresdner Zwinger und Semperoper besuchen wollten. Man kann im Eurocity aber auch einigermaßen bequem schlafen.

Nach knapp drei Stunden stieg ich in Bad Schandau aus, am linkselbischen Ufer (also von Berlin und Dresden aus gesehen rechts). Es gibt eine Fähre auf die andere Seite, aber da ich keine halbe Stunde warten wollte, marschierte ich los und nahm die Brücke einen halben Kilometer Richtung Nordwesten. Es ging so gegen halb zwei nachmittags.

Aber eigentlich wollte ich ja nach Osten, in den hinteren Teil des Nationalparks, ins Schrammstein- und Affensteingebiet. Ich schleppte meinen Rucksack zweieinhalb Kilometer durch Bad Schandau (die ersten zweieinhalb Kilometer sind die Probe aufs Exempel, und Du stellst jedesmal fest, das Du wieder zuviel eingepackt hast), dann bog ich in die Kirnitzschtalstraße ein. Nach einem weiteren Kilometer bog ich links ab und machte mich an einen steilen Aufstieg, gleichzeitig setzte ein dichtes Schneetreiben ein. Die Angelegenheit bekam einen sportlichen Charakter. Ich nahm meine Wanderstöcke zu Hilfe. Vor meiner Abfahrt hatte ich noch überlegt, ob ich sie überhaupt mitnehmen soll. Man läuft schnell Gefahr, belächelt zu werden, wenn man mit diesen Teleskopdingern unterwegs ist. Die Sachsen benutzen sowas nicht, anders als die Österreicher oder andere Alpenbewohner. Ich kann es nach meinen Erfahrungen aber nur uneingeschränkt empfehlen.

Als ich nach einer halben Stunde oben ankam, um mich herum tanzten die Schneeflocken, bemerkte ich, daß ich einen Wegweiser falsch interpretiert hatte. Hier ging`s nach Sebnitz, und da wollte ich nun wirklich nicht hin. Ich stieg also wieder hinab ins schöne Kirnitzschtal.

Ich kramte in meinen Papieren und rief im Hotel »Lichtenhainer Wasserfälle« an. Das klang ja nicht schlecht.

»Haben Sie noch ein Zimmer frei?«

»Da muß ich nachgucken.« Dämliche Masche. »Also, ich könnte Ihnen da noch unsere sehr gute Kategorie anbieten, mit Dusche und WC auf dem Zimmer, für 75 Euro.«

»Vielleicht wäre ich ja mit Ihrer guten Kategorie ganz zufrieden.«

»Da ist leider nichts mehr.«

Na schön.

Später las ich in einer Lokalzeitung, daß das Wirtschaftsministerium des Freistaates den Leuten hier einredete, sie sollten sich auf »den zahlungskräftigen Gast aus den alten Bundesländern« orientieren.

Ich überquerte die Straßenbahnschienen und machte mich an der gegenüberliegenden Seite an den nächsten Aufstieg zum Ostrauer Berg. Hier gings weniger, aber immer noch steil voran, aber nach ein paar Minuten ließ sich die Sonne blicken.

Ich wußte immer noch nicht, wo ich übernachten würde. Ursprünglich hatte ich geplant, an einer der von der Nationalparkverwaltung ausgewiesenen Freiübernachtungsstellen zu »boofen«, wie der Sachse sagt, aber der späte Wintereinbruch hatte mir einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ich hatte zwar eine gute Isomatte, zwei Schlafsäcke zum übereinanderziehen, einen Biwaksack und sogar trockene Wechselsachen zum Schlafen dabei. Aber früh hätte ich in nasse, wahrscheinlich steifgefrorene Klamotten schlüpfen müssen. Nun ja, wenn eine außergewöhnliche Katastrophensituation, sagen wir Flucht vor Tsunami oder Bürgerkrieg so etwas erfordert, macht man das eben. Aber um es mir freiwillig anzutun, fühlte ich mich mittlerweile, bei aller Liebe zu Natur und Outdoorabenteuer, ein bißchen zu alt.

Einen Kilometer weiter (Entfernungsangaben im bergigen Gelände sind nicht sehr aussagekräftig) gelangte ich ins Städtchen Ostrau und fand ganz zufällig eine nette Pension am Wegesrand. Ich quartierte mich, zunächstmal für eine Nacht, hier ein. Der Wirt begüßte mich mit einem östreichischen »Größgott« und bot mir (ich war der einzige Gast) das Zimmer Nr. 5 mit Ausblick aufs Schrammsteintor an.

Ein Bett, ein Tisch, ein Stuhl, ein Schrank, Dusche und Klo - alles für 25 Euro mit Frühstück. Am nächsten Morgen erklärte ich dem Wirt, daß ich hier meine Basisstation bis Freitag einrichten würde und machte mich, via Falkensteinstraße, auf den Weg ins Schrammsteingebiet.

Es war ein wunderbar klarer Wintertag, die Luft glasig und die Berge nah, mit Neuschnee auf den Feldern - ich hätte es nicht besser treffen können.

Nach anderthalb Kilometern bog ich von der Straße ab und ging weiter auf dem Malerweg. Den Namen haben sie sich wahrscheinlich im Tourismusministerium ausgedacht, und er spielt darauf an, daß einige romantische Maler hier unterwegs waren, die von den bizarren Felsformationen ähnlich fasziniert waren, wie wir heute.

Nach traditioneller Bezeichnung war es der Untere oder Obere Liebenweg, allerdings sah er in der Tat malerisch aus.

Dieses ganze In-der-Natur-Herumwandern als Selbstzweck gibt es ja noch nicht so lange, das kam alles erst im 18./19. Jahrhundert auf. Hier in der Sächsischen Schweiz kann man es gut an den Erstbesteigungsdaten erkennen - wobei die Felskletterei noch etwas jüngeren Datums ist.

Ich lief weiter, der Weg führte zwischen Falkenstein und Hohem Torstein hindurch ...

... und zur Mittagszeit gelangte ich an die Schrammsteinbaude. Ich bestellte ein Bier und Szegediner Gulasch mit angeblich hausgemachten Knödeln. Ich will über dieses Haus und seine Küche nichts schlechtes sagen, aber auf der anderen Seite der Grenze ißt man definitiv besser.

Danach marschierte ich weiter und nahm Kurs auf die Schrammsteinaussicht, die, soweit ich mich erinnere, irgendwo zwischen »Schwager«, »Neffe«, »Onkel« und »Schrammsteinwächer« liegt ...

... so auf 413 Metern, was ja nicht hoch ist, aber es geht doch ziemlich steil bergan.

Stückweise geht`s über Eisenleitern, manchmal liegt ein umgestürzter Baum quer. Ich kletterte über den »Wildschützensteig«, irgendwann sah ich ein Warnschild »Kein Abstieg!«.

Ein paar Minuten später war ich oben.

 

Das Phantastische an diesen Aussichten, von denen ich noch zwei, drei weitere an diesem und dem nächsten Tag genießen konnte, ist, daß man sie sich richtig hart erarbeiten muß. Ein Gebirge ist das hier im geologischen Sinne zwar strenggenommen nicht, sondern ein ausgetrocknetes Flußbett bzw. Meer (man sieht es, wenn man es weiß), aber diese Drei-, Vierhunderter haben es in sich, denn sie sind verdammt steil.

Nach dem Abstieg wanderte ich steten Schrittes weiter Richtung Beuthenfall ...

 

 ... von wo mich die entzückende Kirnitzschtalbahn zurück zum Fuße des Ostrauer Bergs brachte – eine Straßenbahn, Baujahr 1898, andernorts würden sie daraus einen Touristennepp machen und fünf Euro fürs Ticket verlangen. Ich hoffe, daß das jetzt keiner von den smarten Referenten aus dem sächsischen Wirtschaftsministerium liest.

In meiner Pension angekommen zog ich Stiefel und Klamotten aus, stellte mich eine halbe Stunde unter die heiße Dusche und fiel danach, wunderbar fertig, mit einer Flasche Tempranillo Gran Reserva und einem guten Buch (Nachrichten aus einem unbekannten Universum von Frank Schätzing) ins Bett. Müde vom Wandern an frischer Bergluft zu sein, ein Dach überm Kopf in einer trockenen, warmen Kammer mit einem bequemen Bett zu haben und dann das Einschlafen noch ein bißchen hinauszuzögern, weil man keine Verpflichtungen hat und alles machen kann, wie man will. Das nenne ich echten Luxus.

Am nächsten Morgen frühstückte ich wieder allein. Es war alles bescheiden, aber es fehlte an nichts, die Wirtsleute (zwei Männer, der Österreicher und ein Hesse, glaube ich) hielten sich im Hintergrund, aber wenn man noch ein Brötchen haben wollte, kam gleich der Österreicher mit einem Körbchen an und meinte: »Ach, nehmen`s doch zwei.«

Ich nahm noch zwei, steckte sie in meinen Rucksack, und marschierte los, wieder durchs Schrammsteintor, diesmal aber Richtung Dom, Affenwand und Wilde Hölle.

 Auf der Domkanzel (es kann auch der Domerker gewesen sein)  machte ich eine Pause, die verschneiten Stiegen hatten es in sich. Hier hieß es guten Tritt bewahren. Wer hier ins Rutschen käme, dem könnte man nur noch guten Flug wünschen.

Dann wandte ich mich Richtung Schmilka, vorher stieg ich aber noch zum Großen Winterberg auf, der mit 556 Metern schon einer der höchsten Gipfel der Sächsischen Schweiz ist.

Hätte mir das Wetter nicht diesen plötzlichen Schneefall beschert, wüßte ich bis heute nicht, warum dieser abgeschliffene Vulkan Winterberg heißt.

Oben im Gipfelrestaurant bekam ich für fünf, sechs Euro einen vorzüglichen Linseneintopf mit Rauchfleisch. Beim Abstieg, wenig unterhalb des Gipfels, machte ich einen kleinen Abstecher zur Kipphornaussicht, von der man einen bemerkenswerten Blick ins Elbtal hat.

Hundert Meter tiefer wurde die Schneedecke merklich dünner, und als die ersten Häuser von Schmilka durch die noch kahlen Buchen zu erkennen waren, gab es kein weißes Fleckchen mehr.

In Schmilka stieg ich auf die Fähre und fuhr vom anderen Elbufer mit der S-Bahn nach Bad Schandau zurück.

Am nächsten Morgen mußte ich mich auch schon wieder auf die Heimreise machen. Es war ein wunderschöner Frühlingstag, der erste überhaupt in diesem Jahr. Die Luft war lau, die Wellen glitzerten in der Sonne, als ich über den Fluß setzte. Der Eurocity aus Budapest fuhr in den Bahnhof ein.

***

Ostrau - Beuthenfall, Elbsandstein, Saxony at EveryTrail


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Hauptsache billig

Zustände auf Baustelle des Großflughafens Berlin Brandenburg International laut IG BAU »untragbar«. Unternehmer versuchen, Gewerkschaft den Zutritt zu verweigern

Von Jörn Boewe, jW 20. März 2008

Auf der Großbaustelle für den Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) wird nach Angaben der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) systematisch gegen den Arbeits- und Gesundheitsschutz verstoßen. Dies sei das Fazit einer von der Gewerkschaft durchgeführten Kontrolle in der vergangenen Woche gewesen, erklärten IG-BAU-Vertreter am Mittwoch in Berlin vor Journalisten.
Auf dem von der Gewerkschaft kontrollierten Abschnitt »Rohbau Tunnel Bahnhof BBI« arbeiten den Angaben zufolge rund 150 Bauleute in zwei Schichten »zwölf, dreizehn Stunden täglich bei einer Sechstagewoche«, erklärte Branchensekretär Dieter Wasilewski vom IG-BAU-Bundesvorstand. »Auf der Baustelle wird flächendeckend gegen das Arbeitszeitgesetz verstoßen«, betonte Wasilewski. »Es gibt keine Spinde, keine Möglichkeiten, nasse Arbeitsbekleidung zu trocknen und gerade mal zwei Waschbecken, an denen zur Pause die Kollegen Schlange stehen«, fügte der zuständige Berliner Branchensekretär Hivzi Kalayci hinzu.
Die Gewerkschaft war nach Hinweisen von Bauleuten aktiv geworden. Die mit der Bauausführung beauftragten Unternehmen zeigten sich allerdings nicht kooperativ. Obwohl die Gewerkschaft nach dem Bundesrahmentarifvertrag und sogar der brandenburgischen Verfassung ein Zugangsrecht zu allen Baustellen hat, wurde es ihr zunächst von der angeheuerten Sicherheitsfirma verwehrt. Schließlich hätten die Unternehmer doch noch eingewilligt – allerdings auf einer Anmeldung drei Tage im Voraus bestanden. »Die hätten Zeit gehabt, alles auf Vordermann zu bringen und uns eine Scheinwelt vorzugaukeln«, so Wasilewski. »Das haben die offenbar nicht geschafft. Nachdem, was uns die Kollegen berichtet haben, sah es vorher allerdings noch schlimmer aus.«
Die Gewerkschaft will am Ball bleiben, weitere Kontrollen seien geplant, kündigte Kalayci an. Das Zugangsrecht werde man sich nicht nehmen lassen, betonte sein Kollege Erhard Strobel vom IG-BAU-Bezirk Berlin. »Wir werden uns als Gewerkschaft doch nicht von der Gnade des Klassenfeindes abhängig machen lassen.« Der »Klassenfeind« hat in Schönefeld aber gar nicht das Hausrecht: Bauherr ist die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH. Gesellschafter sind mit jeweils 37 Prozent die Länder Berlin und Brandenburg, die restlichen 26 Prozent gehören dem Bund. Für Wirtschaft und Arbeitsschutz sind in Berlin die Senatoren Harald Wolf und Katrin Lompscher verantwortlich (beide Die Linke). Kann der Senat als Gesellschafter nicht das Zutrittsrecht der IG BAU durchsetzen? Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) »hat uns das bereits vor einiger Zeit zugesagt«, sagte Kalayci. »Aber der sagt bei sowas immer ja. Das hat den Wachschutz auf der Baustelle aber nicht gehindert, uns den Zugang zu veweigern – mal aus ›arbeitsorganisatorischen Gründen‹, ein anderes Mal zu unserer ›Sicherheit‹.«

Einige Gedanken über die gemeine Kröte

Von George Orwell, Tribune, 12. April 1946

Vor der Schwalbe, vor der Narzisse und nicht viel später als das Schneeglöckchen begeht die gemeine Kröte auf ihre Weise den Frühlingsanfang. Sie kommt aus einem Erdloch empor, in dem sie seit dem letzten Herbst begraben war, und kriecht so schnell wie möglich zur nächsten geeigneten Wasserpfütze. Irgend etwas, ein Zittern der Erde vielleicht auch nur ein Temperaturanstieg, von wenigen Graden hat ihr gesagt: Es ist Zeit aufzuwachen.

Zu dieser Zeit, nach dem langen Fasten, sieht die Kröte sehr vergeistigt aus, etwa wie ein strenger Anglo-Katholik nach dem Ende der Fastenzeit. Ihre Bewegungen sind schleppend, aber zielgerichtet, ihr Körper ist eingeschrumpelt, und im Kontrast dazu wirken ihre Augen unnormal groß. Dadurch sieht man deutlicher als sonst vielleicht, daß die Kröte so ungefähr die schönsten Augen unter allen lebenden Kreaturen hat. Sie sehen aus wie Gold oder, genau gesagt, wie die goldfarbenen Halbedelsteine, die manche Siegelringe schmücken und die, glaube ich, Chrysoberyl heißen.

Nachdem sie ins Wasser gegangen ist, baut die Kröte ihre Körperkräfte auf, indem sie ein paar Tage lang kleine Insekten frißt. Alsbald schwillt sie auf ihre normale Größe an und durchlebt sodann eine Phase intensiver Sinnlichkeit. Jetzt kennt sie - jedenfalls wenn es sich um eine männliche Kröte handelt - nur noch den einen Wunsch, die Arme, um etwas zu legen. Wenn man dem Krötenmännchen ein Stöckchen oder den Finger anbietet, wird es ihn mit überraschender Kraft umklammern. Allmählich finden sich die Kröten zu Paaren, und die Männchen sitzen, wie es sich gehört, auf dem Rücken der Weibchen. Das Männchen ist kleiner, dunkler und hat die Arme eng um den Hals des Weibchens geschlagen. Nach ein- oder zwei Tagen wird der Laich in langen Ketten ausgelegt, die sich ums Schilf schlingen und bald nicht mehr zu sehen sind. Nach ein paar Wochen wird das Wasser lebendig. Massen von winzigen Kaulquappen, die schnell heranwachsen. Und im Sommer sind die neuen Kröten dann fertig. Kleiner als ein Fingernagel, und in allen Einzelheiten vollkommen. Sie kriechen aus dem Wasser und beginnen das Spiel von neuem.

Ich rede über das Laichen der Kröten, weil es zu den Frühlingsereignissen gehört, die mich tief berühren, und weil die Dichter, anders als für die Lerche und die Primel, für die Kröte keine große Reklame machen. Das muß nicht etwa heißen, daß Sie sich, um den Frühling zu genießen, jetzt unbedingt für Kröten zu interessieren hätten. Schließlich gibt es auch noch den Krokus, die Misteldrossel, den Kuckuck, den Schlehdorn. Und so weiter. Der Punkt ist, daß die Frühlingsfreuden für jeden da sind und daß sie nichts kosten. Selbst in der schmutzigsten Straße wird sich der Frühling durch irgendein Zeichen bemerkbar machen, und wenn es nur ein etwas helleres Blau zwischen den Schornsteinaufsätzen ist oder das lebhafte Grün eines Holunders auf einem zerbombten Grundstück... Der Frühling sickert überall ein, wie eines dieser neumodischen Giftgase, die durch jeden Filter hindurchdringen.

Gemeinhin bezeichnet man ihn ja als Wunder, und während der letzten fünf oder sechs Jahre hat dieses verschlissene Wort eine Galgenfrist erhalten... Irgendwann gegen Ende März also geschieht das Wunder, und der heruntergekommene Slum, in dem ich lebe, verwandelt sich. Auf dem Platz unten ist der rußige Liguster hellgrün geworden, die Blätter der Walnußbäume werden dicker, die Narzissen sind raus, die Mauerblümchen knospen, die Jacke des Schutzmannes hat endgültig einen freundlichen Blauton angenommen, der Fischhändler grüßt seine Kunden mit einem Lächeln, und sogar die Spatzen sind von einer ganz anderen Farbe. Sie haben die sanfte Luft verspürt und sich herbeigelassen, ein Bad zu nehmen. Das erste seit September.

Ist es eine Sünde, den Frühling und andere Jahreszeiten zu genießen? Genauer gesagt, kann man es politisch verantworten, wo wir doch alle unter den Ketten des Kapitalismus ächzen? Oder doch zumindest ächzen sollten. Ist es zu verantworten, darauf hinzuweisen, daß das Leben oft lebenswerteter ist, weil eine Amsel singt, eine Ulme sich im Oktober gelb färbt oder irgend etwas anderes, natürliches vor sich geht. Etwas, das kein Geld kostet und nichts an sich hat, was linke Zeitungsredakteure für einen Klassenstandpunkt vereinnahmen könnten. Viele Leute, denken ja, daß jegliche Freude über das Leben, wie es so lebt, unpolitisch macht. Oder daß es rückwärtsgewandt, reaktionär und lächerlich ist...

Ich glaube, das ist nachweislich falsch. Natürlich sollten wir unzufrieden sein, sollten uns nicht damit abfinden, aus schlimmen Zuständen das Beste zu machen. Und doch, wenn wir alle Lebensfreude aus der Gegenwart verbannen: Welche Zukunft schaffen wir uns da? Wenn Menschen die Rückkehr des Frühlings nicht genießen, warum sollten sie sich dann im sozialen Paradies mit Vollbeschäftigung und weniger Arbeit glücklich fühlen? Was werden sie in ihrer Freizeit tun? Mich hat schon immer der Gedanke bedrückt, ob das Leben, wenn wir unsere wirtschaftlichen und politischen Probleme erst einmal gelöst haben, nicht Gefahr läuft, eher eintöniger als reicher zu werden, und ob die Freude über die erste Primel, die man findetnicgt wichtiger sein könnte als Eiskrem beim Klang einer Wurlitzerorgel. Ich denke, die Zukunft wird wahrscheinlich ein wenig friedlicher und anständiger, wenn die Menschen sich ihre kindliche Liebe zu Bäumen, Fischen, Schmetterlingen und dergleichen bewahren, wie auch zu den Kröten. Und die ganzen Predigten über Wachstum und Fortschritt und Stahl und Beton machen es ein wenig wahrscheinlicher, daß die Menschen kein anderes Ventil für ihre überschüssige Energie finden als Haß und Führerkult.

Aber sei es,wie es sei, der Frühling ist da, selbst im Londoner Norden, und niemand kann Sie davon abhalten, ihn zu genießen. Und das ist ein höchst befriedigender Gedanke. Wie oft habe ich den Kröten bei der Paarung oder zwei jungen Hasen beim Boxen im frischen jungen Getreide zugesehen und dabei an all die maßgeblichen Menschen gedacht, die mir die Freude daran wegnehmen würden, wenn sie es nur könnten. Aber zum Glück können sie das nicht. Solange man nicht richtig krank oder hungrig ist, weder Angst hat noch in einem Gefängnis oder Ferienlager eingesperrt wird, ist der Frühling immer noch der Frühling. Die Atombomben stapeln sich in den Fabriken, die Polizei durchstreift die Städte, aus den Lautsprechern quellen die Lügen, aber die Erde, dreht sich immer noch um die Sonne, und weder die Diktatoren noch die Bürokraten können diesen Vorgang verhindern, auch wenn er ihnen noch so verdächtig ist.

(übersetzt von Mathias Greffrath)

»Unterstützung der Linkspartei fehlt uns«

BVG-Streik: Ver.di auf dem taktischen Rückzug. Gewerkschaft rechnet mit langem Arbeitskampf. Gespräch mit Andreas Splanemann

Interview: Jörn Boewe, jW 18. März 2008

Andreas Splanemann ist Pressesprecher des ver.di-Landesbezirks Berlin-Brandenburg

Seit Montag früh fahren nach knapp zwei Wochen in Berlin wieder U-Bahne, Busse und Straßenbahnen. Lediglich in Werkstätten und Verwaltung der BVG bleibt die Arbeit liegen. Sie haben sich mit der Einschränkung des Streiks einen Schritt auf die andere Seite zubewegt, um– wie es hieß– ein Zeichen guten Willens zu setzen. Hat sich die andere Seite auch in irgendeinem Punkt bewegt?

Es hat drei Gesprächsversuche gegegeben in der letzten Woche – am Donnerstag, Freitag und am Samstag. Aber in der entscheidenden Kernfrage haben die Arbeitgeber sich nicht bewegt. Sie haben ein bestimmtes Volumen zur Verfügung für Einkommenserhöhungen. Das waren mal 30 Millionen für drei Jahre, jetzt sind es 20 Millionen für zwei Jahre. Davon sind sie keinen Millimeter abgewichen.

Fürchten Sie nicht, daß ein »Zeichen guten Willens« in dieser Situation als Zeichen von Schwäche gewertet wird?

Da sind wir immer im Zwiespalt und sitzen zwischen den Stühlen. Wenn wir die BVG komplett bestreiken, heißt es, wir streiken das Unternehmen und Berlin kaputt. Wenn wir uns einlassen würden auf moderate Tarifabschlüsse, dann heißt es, was ist das denn für ein Luschenverein, die kriegen ja noch nicht mal einen ordentlichen Streik hin. Insofern – man kann es nicht allen Leuten recht machen. Es macht auch keinen Sinn, jetzt über Ostern weiter zu streiken, denn die politische Führung hat die Stadt als Urlauber verlassen. Da wird es ohnehin nicht viel Bewegung geben.

Und wie geht es nach Ostern weiter?

Wir müssen wohl über einen längeren Zeitraum durchhalten. Wir haben es hier nicht nur mit einem regionalen Tarifkonflikt zu tun. Die BVG ist das größte Nahverkehrsunternehmen der Bundesrepublik, das wird von überall beobachtet. Und wir haben gegenwärtig eine Reihe weiterer Tarifkonflikte. Zum Beispiel für die Beschäftigten bei den Senats- und Bezirksverwaltungen. Und was noch viel wichtiger ist: Auf der Bundesebene ist der Tarifkonflikt zur Zeit in der Schlichtung. Wenn es jetzt einen wie auch immer gearteten Tarifabschluß bei der BVG gibt, würde das Zeichen setzen in der einen oder anderen Richtung. Insofern war auch nicht zu erwarten, daß die Arbeitgeberseite sich bewegt.

Kommt Ihnen Die Linke im Senat denn nicht entgegen?

Überhaupt nicht. Die rot-rote Koalition will Einigkeit präsentieren. Vor allem die Linke will und muß sich als verläßliche Bündnispartnerin darstellen. Gerade die Unterstützung von dieser Seite fehlt uns. In der augenblicklichen politischen Situation war das zwar nicht anders zu erwarten – dennoch ist es für uns enttäuschend.

Ist die teilweise Aussetzung des Streiks ein Rückzug auf Raten?

Überhaupt nicht. Frank Bsirske hat letzte Woche bei einer Streikversammlung gesagt, daß wir alle Unterstützung für den Konflikt kriegen, die notwendig ist. Ver.di wird sich aus der Auseinandersetzung nicht zurückziehen. Dafür hat die BVG für ver.di eine zu große strategisch-politische Bedeutung: Sie ist das größte Verkehrsunternehmen Deutschlands und einer der bestorganisierten Betriebe. Wenn wir da nachgeben oder einknicken – das wäre für viele Bereiche ein sehr negatives Zeichen. Also werden wir durchhalten. Auch die Kolleginnen und Kollegen sind weiter streikbereit. Da gibt es kein Bröckeln der Streikfront. Aber über Ostern macht es nicht viel Sinn, da würde man vor allem Touristen treffen. Insofern geht der Arbeitskampf in abgeschwächter Variante weiter. Jeden Tag werden weniger Busse und Bahnen zur Verfügung stehen, der Verkehr wird ausgedünnt werden. Es wird keine kaputte Weiche repariert. Das hat an Ernsthaftigkeit nichts eingebüßt. Der Konflikt geht weiter.

Sehen Sie Möglichkeiten, den Druck auch wieder zu erhöhen?

Natürlich. Wir werden am Mittwoch das weitere Vorgehen beraten. Die Fahrer waren überhaupt nicht begeistert, am Montag wieder loszufahren. Sie hätten lieber weiter gestreikt. Aber das spricht eben auch für die Toporganisation, daß wir einzelne Bereiche wieder zum Laufen kriegen. Das ist ja keine Selbstverständlichkeit. Das zeigt, daß das alles super organisiert ist und nicht eine Handvoll durchgeknallter Funktionäre das Sagen hat.

Uhrlaus Airbag

BND-Chef vor BND-Untersuchungsausschuß: Erzählt viel, sagt nichts. Von den CIA-Entführungen erfuhr die Bundesregierung angeblich aus der Zeitung.

Von Jörn Boewe, jW 14. März 2008

Die meisten Zeugen vor diesem Ausschuß wollen nicht viel verraten, aber irgendwie verraten sie dann doch etwas. Bei einem ist interessant, zu welchen Fragen er schweigt, beim anderen ein Nebensatz, der ihm versehentlich entweicht, beim dritten der Moment, wenn die Ministerialbürokraten Hecker und Hofmann von ihren Sitzen springen und mit einer »Aussagegenehmigung« fuchteln, die – ginge es in diesem Ausschuß mit rechten Dingen zu – Aussageuntersagung heißen müßte.
Bei Ernst Uhrlau ist es die Syntax. »Die Bundesrepublik Deutschland ist – insbesondere was die Öffentlichkeit angeht – für irgendwelche rechtswidrigen Aktionen kein sicherer Partner«, ist einer seiner klareren Sätze. Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele hatte gefragt, ob die deutsche Bundesregierung nach dem 11. September 2001 in die CIA-Entführungen von Terrorverdächtigen involviert war. Weil Ströbele findet, daß das »keine Antwort auf meine Frage« ist, fragt er noch mal. Neue Antwort: »Das schließe ich mit meinen Kenntnissen aus.«
Eine Mauer des Schweigens ist es nicht, wohinter sich der Präsident des Bundesnachrichtendienstes verschanzt. Der ehemalige Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt bevorzugt Passivkonstruktionen, Sätze, in denen keine Subjekte vorkommen. Schwer zu sagen, wer die Verantwortung trägt, wenn »Maßnahmen getroffen worden« sind. Bemerkenswert auch Uhrlaus Vorliebe für substantivierte Verben (»Die Aussetzung der konsularischen Betreuung kann für mich Sinn gemacht haben, weil eine Fortsetzung eher ein Akt der Verunsicherung gewesen wäre.«) und groteske Wortschöpfungen: Als die Bundesregierung im Juni 2002 aus der Zeitung erfuhr, daß der deutsche Staatsbürger Mohammed Haydar Zammar in Syrien im Folterknast saß, herrschte im Kanzleramt eine »Empörungslage«.
Viel ist am Donnerstag vor dem BND-Untersuchungsausschuß von Uhrlau nicht zu erfahren, doch auf eines legt er Wert: »Ich stehe dem Ausschuß als Zeuge zur Verfügung, aber nicht als Auskunftsperson«. Es ist nicht ganz klar, was das bedeuten soll, aber man ahnt schon, was gemeint ist. Uhrlau antwortet weitschweifig, verschachtelt Nebensätze, bläst sinnlose Aussagen (»derartige Anhaltspunkte wurden nicht gezogen«) zu einem semantischen Airbag auf, hinter dem ihm keiner mehr etwas anhaben kann.
Und so vergeht die Zeit. Ein Großteil der Energie in diesem Ausschuß wird auf den Kampf um die Zeit verwendet. Die Fragezeit wird den Fraktionen je nach ihrer Größe zugeteilt – »Berliner Stunde« nennt sich das Verfahren: Wo Grüne, Linke und FDP je sieben Minuten fragen dürfen, stehen CDU und SPD je 19 zu. Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann weiß die Zeit zu nutzen: »Kann man sagen, daß Sie sich durchaus für das Wohl des Gefangenen eingesetzt haben« – das ist so eine typische Hartmann-Frage. Es folgt ein Uhrlau-Monolog. Dann wieder Hartmann: »Sie haben die Frage zwar schon beantwortet, aber ich stelle Sie Ihnen noch mal.« Die Vernehmung des Hauptzeugen der gestrigen Ausschußsitzung, des ehemaligen Kanzleramtschefs und jetzigen Außenministers Frank-Walter Steinmeier hatte bei Redaktionsschluß noch nicht begonnen.

Bestochen und gekauft

Ver.di erwägt Klage gegen »Pseudogewerkschaft« der privaten Briefzusteller. Union begrüßt Gerichtsurteil gegen Postmindestlohn

Von Jörn Boewe, jW 11. März 2008

Nach dem ablehnenden Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zum Postmindestlohn hat die CDU/CSU Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, den Gesetzentwurf für entsprechende Regelungen in weiteren Branchen zu ändern. »Der jetzige Vorschlag ist nicht genehmigungsfähig«, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Laurenz Meyer. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte die Verordnung der Bundesregierung zum Postmindestlohn am Freitag abend in erster Instanz als rechtswidrig eingestuft. Geklagt hatten Unternehmen der PIN- und TNT-Gruppen sowie der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste (BdKEP). Der Arbeitgeberverband Neue Brief- und Zustelldienste (AGV-NBZ) und die eigens gegründete Gewerkschaft GNBZ begrüßten das Urteil. Scholz legte umgehend Berufung beim Oberverwaltungsgericht ein. Ver.di bezeichnete die Entscheidung als »völlig unverständlich« und warf Teilen der neuen Briefdienstleister vor, mit Hilfe der »Pseudogewerkschaft GNBZ« den gesetzlichen Mindestlohn unterlaufen zu wollen.

Ver.di hatte Ende 2007 mit dem von der Post AG dominierten »Arbeitgeberverband Postdienste« einen Mindestlohn von 9,80 Euro (West) und 9,00 Euro (Ost) ausgehandelt. Die Bundesregierung erklärte ihn für allgemeinverbindlich in der gesamten Zustellbranche. Das Gericht monierte in seiner Entscheidung, daß das Bundesarbeitsministerium unzulässigerweise die Tarifverträge der Postkonkurrenten nicht beachtet habe. Dabei handelt es sich um Tarifverträge zwischen dem (BdKEP) und einer weiteren Vereinigung von Postkonkurrenten und der sogenannten Gewerkschaft der Neuen Brief- und Zustelldienste. Diese sehen lediglich einen Lohn von 7,50 Euro (West) und 6,50 Euro (Ost) vor.

Bei der GNBZ handelt es sich offenbar um eine »gelbe«, unter dem Einfluß der Unternehmer stehende Gewerkschaft. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins »Report Mainz« sei dies durch neue Indizien belegt, teilte der Südwestrundfunk (SWR) am Montag in Baden-Baden mit. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di habe daraufhin eine Strafanzeige angekündigt. Als Beleg für die Einflußnahme zitiert das Magazin aus Schreiben der Geschäftsleitungen zweier PIN-Töchter an die Mitarbeiter vom Oktober vergangenen Jahres, in denen darum geworben wird, der GNBZ beizutreten.

Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske sagte dem Magazin: »Wir werden Strafantrag stellen wegen des begründeten Anfangsverdachts auf Bestechlichkeit im Geschäftsverkehr, auch und nicht zuletzt wegen der Rechercheergebnisse von Report Mainz.« Die GNBZ war im Oktober 2007 gegründet worden, als sich der gesetzliche Mindestlohn für die Postbranche abzeichnete.

Theaterdonner. »Rot-roter Krach« in Berlin

Von Jörn Boewe, jW 8. März 2008

»Rot-roter Krach um Streiks in Berlin« titelte die Berliner Zeitung am Freitag. Wer die politische Szenerie in der Hauptstadt kennt, muß eine solche Schlagzeile als reißerisch empfinden. Denn tatsächlich handelt es sich nicht mal um Theaterdonner. Was das Blatt zum Krach hochschrieb, war die Anregung – Forderung kann man es nicht nennen – des Landesvorsitzenden der Linkspartei, Klaus Lederer, der Senat möge der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft angesichts des Streiks bei den Berliner Verkehrsbetrieben »ein schriftliches und korrektes Angebot« vorlegen.
Zur Entschuldigung der Lokalpresse muß man einräumen, daß sich die Partei der sozialen Gerechtigkeit hier für ihre Verhältnisse in der Tat weit aus dem Fenster gelehnt hat. Normalerweise nimmt die Berliner Linkspartei nämlich den Standpunkt des Großen und Ganzen ein und sieht ihren Job darin, permanent zwischen allen möglichen Seiten zu vermitteln. »Es ist nicht gelungen, die Erwartungen der Beschäftigten mit den Erfordernissen eines weiter sanierungsbedürftigen Landesunternehmens in Einklang zu bringen«, hatte die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus vor wenigen Tagen noch erklärt. »Der Versuch, die Interessen gegeneinander durchzusetzen, gefährdet das Unternehmen insgesamt«, analysierte Lederer messerscharf.
Besonders gern vermittelt Die Linke zwischen Senat und Gewerkschaften oder, bei anderer Gelegenheit, zwischen Senat und außerparlamentarischen Bewegungen, wie jüngst der Initiative für ein Volksbegehren zur Offenlegung der geheimen Privatisierungsverträge der Berliner Wasserwirtschaft. Am Dienstag hatte der Senat den von fast 40000 Berlinern unterstützten Antrag mit den Stimmen der Linkspartei-Senatoren als »unzulässig« zurückgewiesen. Kaum war der Beschluß gefaßt, schickte Lederer eine Erklärung herum: Seine Partei habe sich »immer wieder positiv auf die Forderung nach Offenlegung der Verträge bezogen«, und an dieser, »unserer Haltung hat sich seitdem nichts geändert«. Selbst Wirtschaftssenator Harald Wolf, der im Senat eben noch den Antrag für das Volksbegehren niedergestimmt hatte, stehe weiterhin zu seinem Wort, »die Offenlegung der Verträge gegenüber den privaten Gesellschaftern politisch thematisieren und verhandeln zu wollen«.
Was Lederer offenbar völlig »vergißt«, ist die Tatsache, daß seine Partei allein schon deshalb nicht zwischen Regierung und Regierten vermitteln kann, weil sie selbst Teil dieser Regierung ist. Sich positiv beziehen auf, thematisieren – die Wortwahl ist bemerkenswert – darauf scheint sich die Rolle der Linken in der Koalition zu beschränken. Lederer hält das offenbar für Realpolitik. Doch unter Gewerkschaftern wie Aktivisten der sozialen Bewegungen nimmt diese Pose in der Hauptstadt niemand mehr ernst. Lederer und Genossen glauben, sie ständen über den Dingen – in Wahrheit sitzen sie längst zwischen den Stühlen.

Fromms Schweigen

Fall Zammar: Verfassungsschutzpräsident weist »Unterstellungen« der Opposition zurück. Ungereimtheiten ausräumen kann er nicht

Von Jörn Boewe, jW 7. März 2007

Normalerweise tagt die sogenannte Präsidentenrunde dienstags im Kanzleramt. Diese Woche mußten die Chefs bzw. Ex-Chefs der obersten deutschen Nachrichtendienste und des Bundeskriminalamtes am Donnerstag auch noch vor den BND-Untersuchungsausschuß des Bundestages: Verfassungsschutzchef Heinz Fromm, der ehemalige Chef des Bundeskriminalamtes Klaus Ulrich Kersten, BND-Chef Ernst Uhrlau und sein Vorgänger August Hanning. Mit der Vernehmung der Zeugen wollte der Ausschuß klären, inwieweit deutsche Behörden in die Verschleppung des deutsch-syrischen Staatsbürgers Mohammed Haydar Zammar im Herbst 2001 in Marokko durch die CIA in ein syrisches Foltergefängnis verstrickt waren. Wie schon oft in diesem seit April 2006 arbeitenden Ausschuß waren die aufschlußreichsten Antworten jene, die die Zeugen unter Verweis auf beschränkte Aussagegenehmigungen nicht gaben oder nach Intervention der anwesenden Regierungsvertreter nicht geben durften.

Fromm wies alle Vermutungen, die Verhaftung Zammars in Marokko sei eine deutsch-amerikanische Operation gewesen, zurück: »Das kann ich nicht bestätigen«, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Dennoch lieferte Deutschlands oberster Verfassungsschützer unfreiwillig weitere Indizien für die Verstrickung seiner Behörde. So konnte er nicht plausibel beantworten, warum das Bundesamt den ihm seit Ende der 1990er als zentraler Al-Qaida-Kader in Europa bekannten Zammar am 27. Oktober 2001 unkontrolliert nach Marokko ausreisen ließ. Immerhin hätte der Verfassungsschutz bei der zuständigen Hamburger Innenbehörde anregen können, Zammar den Reisepaß zu versagen, hielt ihm der Abgeordnete Michael Leutert (Die Linke) vor: Das Paßgesetz hätte eine solche Vorgehensweise nahegelegt. »Eine Zuständigkeit meiner Behörde, paßbeschränkende Maßnahmen zu veranlassen, kann ich nicht erkennen«, erwiderte Fromm. Im Fall des unschuldig nach Guantánamo verschleppten Bremer Türken Murat Kurnaz allerdings hatte sich Fromms Behörde sehr wohl für »paßbeschränkende Maßnahmen« stark gemacht – wenn auch mit dem Ziel, Kurnaz nicht wieder nach Deutschland einreisen zu lassen. Auffällig schwach Fromms Erwiderung auch auf diesen Vorhalt Leuterts: Beide Fälle könne man »doch nicht miteinander vergleichen«.

Laut Fromm unternahm der Verfassungsschutz weder Anstrengungen, Informationen über Zammars Aktivitäten in Marokko zu bekommen, noch bereitete sich die Behörde auf dessen für den 8. Dezember 2001 geplante Rückkehr nach Deutschland vor. Kein ungewöhnlich laxer Umgang mit einem Al-Qaida-Spitzenkader? Nein, ganz normaler Dienstweg: »Wir hätten erfahren, wenn er zurückgekommen wäre«, erklärte Fromm, »und dann hätte man schon gewußt, ob wir eine Rolle zu spielen hätten.«

Ob ein Bericht des Sterns zutreffe, demzufolge der Verfassungsschutz Zammar seit 1997 »mit seinem ganzen nachrichtendienstlichen Repertoire« überwacht habe, wollte der Grünen-Abgeordnete Wolfgang Wieland wissen. Einfach dementieren konnte Fromm das nicht. Stattdessen, nachdem er Rat bei den wachsamen Vertretern der Regierungsbank – Ministerialrat Hans Hofmann (Bundeskanzleramt), Regierungsdirektor Jan Hecker (Innenministerium) – eingeholt hatte, die vielsagende Antwort: »Selbst wenn ich dazu eine Aussagegenehmigung hätte, dürfte ich darüber in öffentlicher Sitzung nichts sagen.«