Nerja, Andalucía, Nov. 2007. El olvido, campo de la memoria

Der November 2007 war ein besonders grauer Monat, aber durch geschickte Ausnutzung des deutschen Arbeitsrechts gelang es mir, mich für eine Woche nach Andalusien abzuseilen.

Ich bestieg am 25. November im Morgengrauen die Maschine nach Palma. Es schneite, irgendein Ventil einer Hilfsturbine des Airbus A-320 fror ein, und dann dauerte es anderthalb Stunden, bis die Tragflächen enteist waren. Auf Mallorca verpaßte ich meinen Anschlußflug.
Immerhin entschädigte mich Air Berlin mit einem Gutschein über 15 Euro. Dennoch: An einem grauen Novembertag im Terminal C des Flughafens von Palma festzuhängen ist trist, sehr trist. Ich kam dann doch noch nach Nerja, 15 Stunden später, immerhin zu erträglicher Zeit, sieben Uhr abends. In Málaga erwischte ich meinen Bus und um eine Zehntelsekunde meinen Anschlußbus am Terminal de Autobuses an der Plaza de la Solidaridad um 17.30 von der Plattform 38. Die Fahrt kostet nicht ganz vier Euro und dauert etwa eine Stunde auf der AP-7, der Autopista del Mediterraneo.

Mein Zimmer hatte ein bequemes hartes Bett und, wie die meisten Häuser dort, keine Heizung. Nachts schlief es sich gut in der Kälte, aber früh kostete es Überwindung, aus dem Bett zu springen. Man mußte sich zur Dusche hinüberretten, aus der dann zum Glück jede Menge heißes Wasser kam.

Die Sprachschule »Quorum« ist nur ein paar hundert Meter entfernt, klein, hübsch, professionell, sehr sympathische Lehrer, intelligente, gebildete und kultivierte Menschen mit bescheidenen Einkommen, wie überhaupt die meisten Spanier mit viel bescheideneren Einkommen auskommen müssen als man angesichts der Preise für alltägliche Güter denken könnte, die nicht sehr viel niedriger sind als in Deutschland.

Diese Kargheit verstehen sie aber mit einer gewissen Noblesse auszukosten. Die Schule bot abends immer noch zusätzliche actividades an, Filmvorführungen, Kneipentouren usw. Mein Grammatiklehrer Francisco veranstaltete einmal ein Weinseminar. Es nahmen so sechs, sieben Leute teil und soviel Euro kostete es auch pro Nase. Fran, der ein sehr witziger Typ ist, besorgte drei Flaschen, blanco, rosado, tinto, alle sehr gut ausgesucht. Er erzählte eine Menge über Anbau, Herstellungsmethoden, Eigenschaften usw., aber das Bemerkenswerteste war sein Fazit : Wenn Du Dich ein bißchen auskennst, kannst Du für, sagen wir, 15 Euro einen wirklich exzellenten Wein kaufen. Wenn Ihr vier Leute seid und zusammenlegt, könnt Ihr euch einen vergnüglichen Abend machen, und das ist billiger, als wenn Ihr ins Kino geht. Vier Leute und eine Flasche Wein. Das hat mir doch sehr imponiert.

 Zum ersten Mal ging ich eine Schule, in der die Lehrer jünger waren als ich – die anderen Kursteilnehmer in meinem Alter oder eher etwas älter, ebenfalls sehr nett. Eine belgische Pensionärin, die demnächst ihren Lebensabend in einer urbanización an der Costa del Sol verbringen wollte, ein finnischer Chemieingenieur, eine kaufmännische Angestellte von VW Wolfsburg, ein Rundfunkjournalist aus Berlin. Unterricht von 9.30 bis 15.30 (gramática, conversación, redacción, pronunciación y dudas(sic!)) Danach hast Du um diese Jahreszeit noch zwei, drei Stunden, bis es dunkel wird.

Dann zog ich entweder alleine los oder mit meinem Mitschüler und ortskundigen guía Stephan Buchheim, der im Hauptberuf Moderator beim rbb-»Radio Berlin« ist und seit August in Nerja eine Art Sabbat-Halbjahr verbrachte.

 Ansonsten verkroch ich mich abends, wenn es auf dem Dach zu frisch wurde, unter meiner Bettdecke und las "Die Erfahrung der Welt" von Nicolas Bouvier, einen unprätentiösen Reisebericht über eine Fahrt mit einem Fiat Topolino von Genf über Jugoslawien, die Türkei, den Iran und Pakistan nach Afghanistan, unternommen 1953/54.

 Dieser irre Schweizer schrieb tolle Sachen, z. B. (in Jugoslawien) "Tatsache ist, dass der Ernst die Lieblingsware der Volksdemokratien darstellt" und: "Es ist wirklich sonderbar, dass die Revolutionen, die doch das Volk zu kennen behaupten, so wenig von seiner Klugheit halten und bei ihrer Propaganda zu Schlagworten und Symbolen greifen, deren Konformismus noch einfältiger ist, als jener, den zu bekämpfen sie vorgeben" aber auch (als er und sein Gefährte die Rückreise antreten) "Ich habe meinen gestempelten Pass abgeholt und Afghanistan verlassen. Es fiel mir nicht leicht. Die Strasse ist auf beiden Seiten des Passes gut. Wenn der Wind aus dem Osten kommt, weht dem Reisenden noch lange vor der Höhe stossweise der reife, verbrannte Geruch des indischen Kontinents entgegen." Oder er zitiert den US-Amerikaner Ralph Waldo Emerson: "Das ist ein wirklicher Gewinn, denn wir haben Anrecht auf diese befreienden Erfahrungen, und wenn wir die Grenzen einmal überschritten haben, werden wir nie mehr ganz die gleichen kläglichen Pedanten sein, die wir waren."

In einer kleinen Bar um die Ecke konnte man für ein, zwei Euro phantastische bocadillos mit Queso de Manchego oder Serrano-Schinken frühstücken – sie tun dort keine Butter aufs Brot, sondern rösten es mit Olivenöl auf der Herdplatte an - dazu einen café cortado, und dann ab zum Unterricht.

Die Woche ging schnell rum, die Beschäftigung mit der Sprache war höchst intensiv, »superintensiv«, wie sie diesen Kurs ja auch nennen. Es war in vielerlei Hinsicht geistig anregend, aber erholsam, wie ich mir das erhofft, und wie ich es nötig gehabt hätte, war es nicht. Dennoch faszinierend, wie ein kurzer, intensiver Traum, über den man noch lange nachdenkt. Außerdem wurde mir in Nerja klar, daß ich in den letzten zwei Jahrzehnten - wie flüchtig auch immer - ziemlich viele Facetten dieses eigenartigen Halbinselstaates hinter den Pyrenäen kennengelernt oder wenigstens gesehen habe.

Einmal, kurz nach dem Mauerfall hätte mich die Guardia fast erwischt, wie ich mit Genossen der trotzkistischen Liga Comunista Revolucionaria (LCR) in Sanlúcar de Barrameda ein gigantisches Hammer-und-Sichel-Mural an eine Wand pinselte. Eine der Beteiligten, die später nach Berlin emigrierte, berichtete, daß es noch Jahre dauerte, bis es entfernt wurde. Sanlúcar wurde damals von einer Koalition sozialistischer und kommunistischer Winzer beherrscht, und die anarchistische Gewerkschaft der Landarbeiter, das Sindicato de los Obreros del Campo (SOC), war ein Machtfaktor, gegen den sie nicht anregieren konnten. Die Trotzkisten hatten in dieser Konstellation so eine Art Mittlerfunktion.

In Granada, wo es mich damals auch hinverschlug, hatte die konservative Stadtverwaltung allerorten »Carteles no« (Keine Plakate) an die Wände sprühen lassen. Ich schlug vor, »Otan tampoco« (Nato auch nicht) darunter zu schreiben, was von der örtlichen Parteigruppe mit Begeisterung aufgegriffen wurde. Ich hatte Glück, daß ich damals nicht im Knast landete. Zehn Jahre später hätte uns die ETA in Santa Pola beinahe in die Luft gesprengt, aber wieder hatte ich Glück.

Die Bilder, Gerüche und Geräusche sind irgendwo abgespeichert, und wann immer ich meinen Fuß auf spanischen Boden setze, werden sie lebendig, wie eine Saite, die durch Resonanz zu schwingen anfängt, und ich weiß bis heute nicht, ob das am Land oder an mir oder vielleicht am Reisen schlechthin liegt, oder einfach daran, daß es mich an soviel erinnert. Vielleicht könnte es ja auch Italien oder Polen sein, aber Spanien ist, für mich jedenfalls, ein ganz besonderer Ort.

Es kommt noch etwas hinzu, und das ist das Alter. Nicht gerade in dem Sinne, daß man jenseits der Vierzig keine neuen Erfahrungen mehr machen könnte, aber Du hast natürlich viel mehr Erinnerungen als mit Anfang zwanzig. Und jeden neuen Eindruck wirst Du mit ihnen vergleichen, einordnen, ob Du willst oder nicht. Übrig bleiben nur Splitter, die Du zu einem Mosaik sortieren oder Schnipsel, die Du zu einem Film zusammenmontieren kannst oder auch nicht.

 Den Rest kannst Du vergessen.

El olvido es el campo de la memoria, cual que la conciencia ya no puede lograr.

(Das Vergessen ist der Ort der Erinnerung, den das Bewußtsein nicht mehr erreichen kann.)

Genosse der Bosse

Berlins Wirtschaftssenator will endlich Großkundenrabatte beim Trinkwasser durchsetzen

Von Jörn Boewe, jW 23. Nov. 2007

Der SPD-Linkspartei-Senat will noch im Dezember das 2006 beschlossene Berliner-Betriebe-Gesetz zu ändern. Einer der Kernpunkte ist die Einführung einer Anschlußpflicht bei der Versorgung mit Trinkwasser durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB). Ab 1. Januar dürfen Grundstückseigentümer keine eigenen Brunnen mehr bohren, um sich den hohen Wassertarifen der Hauptstadt zu entziehen. Seit der Teilprivatisierung der ehemals kommunalen BWB 1999 sind die Preise um mehr als ein Viertel gestiegen. Für schon bestehende Trinkwasserbrunnen soll es Übergangsregelungen geben. Die Anschlußpflicht werde »aus Gründen des öffentlichen Wohls« eingeführt, heißt es im Gesetzentwurf aus der Wirtschaftsverwaltung von Linkspartei-Senator Harald Wolf. Neben dem öffentlichen kommt aber auch das private Wohl der Anteilseigner RWE und Veolia nicht zu kurz, die 49 Prozent an den BWB halten, für die ihnen das Land Berlin eine Rendite von »r + 2 Prozent« garantiert. Das kleine »r« steht dabei für den Zinssatz langfristiger Bundesschatzbriefe. Der Gewinn wird fällig, egal wie die Geschäfte laufen: Notfalls muß er aus dem Landeshaushalt gezahlt werden.

Zwar ist der Anteil der privaten Brunnen an der Trinkwasserentnahme im dichtbesiedelten Berlin eher gering: Während die BWB im vergangenen Jahr ein Grundwasser-entgelt von 51 Millionen Euro an das Land abführten, zahlten private Brunnenbetreiber ganze drei Millionen. Da die Wasserpreise allerdings weiter steigen werden (am 1. Januar kommt die nächste Anhebung um zwei Prozent), hätte die Aussicht auf einen eigenen Brunnen zu einer immer attraktiveren Alternative werden können – für Unternehmen, aber auch für Eigenheimbesitzer. Mit der Änderung allerdings wird »Rot-Rot« nun das halb staatlich halb private Monopol der BWB für die Zukunft absichern.

Zwei weitere interessante Unterpunkte finden sich in dem »linken« Gesetzentwurf. So heißt es in Paragraph 4 (4): »Der Senat wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ... im Einzelfall eine Befreiung vom Anschluß- und Benutzerzwang ... vorzusehen«. Eine Regelung, die in Abgeordnetenkreisen schon mal »Lex Coca-Cola« genannt wird. Auch wenn bislang nicht bekannt ist, ob der US-amerikanische Softdrinkhersteller gedenkt, die Option in Anspruch zu nehmen. Ein weiteres Geschenk an die Lobbyisten der Großindustrie findet sich weiter unten, in Paragraph 14 (6). »Die Tarife können progressiv oder degressiv gestaltet werden«, heißt es dort. De facto soll damit die alte Forderung der Industrie- und Handelskammer nach Mengenrabatten für Großkunden erfüllt werden. Die IHK hat in Senator Wolf seit langem einen Vorkämpfer: Bereits 2003 wollte er die Preisabschläge einführen, scheiterte damals jedoch und seitdem wiederholt am Widerstand der SPD. 2003 war das erste Jahr, in dem das Land Berlin auf einen Teil seiner Gewinne aus den BWB verzichten mußte, um die Ansprüche von RWE und Veolia zu befriedigen. Vor diesem Hintergrund war die Mehrheit der Sozialdemokraten nicht bereit, nun auch noch die Industrie zu entlasten. Die PDS stand mit ihrem Senator geschlossen an der Seite der Unternehmer und IHK-Bosse.

Ein Zeuge namens Stasi

Im Verfahren gegen die "militante gruppe" bediente sich das BKA beim DDR-Geheimdienst

Von Jörg Schindler, FR-online, 14.11.2007


Im Ermittlungsverfahren gegen die "militante gruppe" (mg) haben die Behörden offenbar auch Stasi-Akten angefordert, um belastendes Material gegen vier beschuldigte Wissenschaftler und Publizisten zu finden. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau flossen die vom Bundeskriminalamt (BKA) angeforderten Akten in mindestens einem Fall in das Ermittlungsverfahren ein. Die Anwälte der Beschuldigten sprachen von einem "Unding" - dahinter stecke gleichwohl System.

Das Verfahren gegen den Berliner Stadtsoziologen Andrej Holm und drei seiner Kollegen war im September 2006 eröffnet worden. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die vier aus der DDR stammenden Männer wegen der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Sie wurden seit Herbst 2006 rund um die Uhr beschattet.

Im November 2006 forderte das BKA zudem bei der Stasiunterlagen-Behörde Akten über die Beschuldigten an - die auch prompt geliefert wurden: Keine Woche später sandte die Birthler-Behörde eine schriftliche Übersicht aus der sogenannten Findhilfsmittel-Datei. Darunter Angaben zu Verhaftungen während des Wende-Herbstes 1989 und darüber, welche Briefe und Zeitungen zu DDR-Zeiten bei den Männern beschlagnahmt worden waren.

"Terrorgruppe" Greenpeace

Auf besonderes Interesse des BKA stieß dabei ein von der Stasi bespitzeltes Treffen in der Ostberliner Umweltbibliothek im Jahr 1988. Damals stand im Westteil der Stadt der Gipfel des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank bevor. Ein Ereignis, das in der DDR-Bürgerbewegung auf erheblichen Unmut stieß. In der Umweltbibliothek trafen sich deshalb Ostaktivisten unter anderem mit Vertretern von Greenpeace und den Grünen - in der Diktion der Staatssicherheit also "terroristische Kreise".

Stasi-Informationen über dieses Treffen finden sich nun in den Ermittlungsakten gegen die angeblichen mg-Mitglieder wieder. Einer der Beschuldigten bezeichnete das am Dienstag im Gespräch mit der FR als Skandal: Dass die Ermittler in einem politischen Verfahren frei auf Geheimdienstmaterial zugreifen konnten, verstoße eindeutig gegen das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten. Das BKA habe unseriöse Stasi-Informationen benutzt, um 18 Jahre später "weitreichende Schlüsse" daraus zu ziehen. Die Verteidigung sprach von "Gesinnungsschnüffelei".

Das Verfahren bröckelt

Sonderlich stichhaltig scheinen diese Informationen nicht gewesen zu sein. Drei der vier Beschuldigten wurden trotz strenger Überwachung bis heute nicht verhaftet. Der vierte, Andrej Holm, ist seit kurzem wieder frei: Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte, es sei nicht sehr wahrscheinlich, dass er Mitglied einer terroristischen Vereinigung sei. Auch eine Sprachanalyse von mg-Bekennerschreiben und Texten der verdächtigten Wissenschaftler bescherte den Ermittlern offenbar keinen Erfolg.

In Untersuchungshaft sitzen nun noch drei weitere Männer, die im Juli geschnappt wurden, als sie versuchten, in Brandenburg Lastwagen der Bundeswehr anzuzünden. Da einer von ihnen "konspirative" Kontakte zu Holm gehabt haben soll, stehen auch sie unter Terrorverdacht. Darüber will der BGH am Freitag entscheiden.

Verteidiger Sven Lindemann sieht in dem gesamten Verfahren eine Farce. Dass das BKA dabei auch auf Stasi-Unterlagen zurückgegriffen habe, sei allerdings "keine Besonderheit". In ähnlichen Fällen würden "regelmäßig" Akten des DDR-Geheimdienstes angefordert, sagte Lindemann der FR: "Die benutzen alles, was sie in die Finger kriegen können."

Eine Stellungnahme des BKA oder der Bundesanwaltschaft war am Dienstag nicht zu erhalten.

BKA hält Reisefreiheit hoch

Fall Zammar vor dem BND-Untersuchungsausschuß

Von Jörn Boewe, jW 9. Nov. 2007

Haben deutsche Sicherheitsbehörden den Islamisten Mohammed Haydar Zammar gezielt Syrien »zugeführt«, um von den dort üblichen Ermittlungsmethoden zu profitieren? Wolfgang Neskovic von der Linksfraktion hatte im Vorfeld der gestrigen Sitzung des BND-Untersuchungsausschusses den Vorwurf bekräftigt, das systematische »Outsourcing von Folter« sei ein fester Bestandteil der vom damaligen Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach dem 11. September 2001 konstruierten »Sicherheitsarchitektur« gewesen.

»Eine böswillige Unterstellung«, empörte sich Dirk Schmanke, seinerzeit für den Fall Zammar zuständiger und mittlerweile pensionierter BKA-Ermittler am Donnerstag vor dem Ausschuß. Auch sein damaliger Chef Paul Kröschel wies die Vorwürfe gestern zurück. Die Verdachtsmomente ausräumen konnten beide nicht, im Gegenteil, die Befragung der Zeugen lieferte neue Indizien.

Der Generalbundesanwalt (GBA) hatte am 14. Oktober gegen Zammar ein Ermittlungsverfahren wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung eingeleitet. Dem damals 40jährigen Deutsch-Syrer wurde vorgeworfen, als Rekrutierer für Al-Qaida gearbeitet und in engem Kontakt mit der Gruppe von Mohammed Atta gestanden zu haben. Dennoch ließen ihn die Ermittlungsbehörden am 27. Oktober nach Marokko ausreisen. Für einen Haftbefehl habe man »nicht genug in der Hand« gehabt, erklärte Kröschel. Das BKA gab die Reisedaten an Marokkaner und FBI weiter, angeblich völlig ahnungslos, daß man Zammar damit der CIA und später der syrischen Polizei ausliefern würde. Allerdings spricht einiges dafür, daß man beim BKA mit einer Rückkehr Zammars nicht mehr rechnete. So wurde die Observation des Verdächtigen »eingestellt mit Abflug«, räumte Schmanke ein. Für die Zeit nach seiner für den 8. Dezember geplanten Rückreise beantragte das BKA laut Kröschel keine neue Observation beim GBA. Auch was Zammar in Marokko so trieb, interessierte die Ermittler nicht sonderlich: »Wir wollten ihn im Ausland nicht beobachten lassen«, sagte Schmanke. Offenbar war man überzeugt, daß die Dinge ihren Lauf nehmen würden.