16. Dezember 2006. RIA Novosti meldet:16/12/2006 13:40 MOSKAU, 16. Dezember (
RIA Novosti). Etwa 1500 Menschen nehmen an der Kundgebung der Vereinigung "Anderes Russland" teil, die auf dem Platz des Triumphes im Zentrum Moskaus stattfindet.
Diese Zahlen nannte ein Vertreter der Rechtsschutzorgane, die die Sicherheit der Veranstaltung gewährleisten sollen, gegenüber RIA Novosti.
Von einer kleinen Tribüne sprechen der Führer der Volksdemokratischen Union (VDU), Ex-Premier Michail Kassjanow und der Führer der Vereinten Zivilfront, Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow zu den Demonstranten. Daneben stehen Irina Chakamada, Eduard Limonow, der Chef der "Avantgarde der Roten Jugend" (ARJ), Sergej Udalzow sowie der Co-Vorsitzende der Republikanischen Partei Russlands, Wladimir Ryschkow, auf dem Podest.
Trotz der Verstärker beklagen sich viele der Versammelten darüber, dass sie die Redner wegen des lärmenden Hubschraubers über dem Platz kaum verstehen. Der Großteil der Demonstranten, vor allem die Vertreter von ARJ und VDU, sind junge Menschen.
Die Demonstranten tragen Dutzende Flaggen mit Emblemen der ARJ, der Zivilfront und der VDU sowie Transparente und Plakate mit Losungen wie "Gebt die Wahlen zurück" und "Alles für den Schutz der Verfassung".
Während des Meetings erschienen auf dem Dach eines gegenüberliegenden zweigeschossigen Hauses Aktivisten der Bewegung "Junges Russland". Sie hängten Flaggen ihrer Bewegung aus und entfalteten für einige Minuten ein Plakat, auf dem sie die Demonstranten kritisierten. Außerdem zündeten sie Feuerwerkskörper. Nach kurzer Zeit wurden diese Aktivisten von der Miliz vom Dach geholt.
Nach dem Vorfall wurde der gesamte Platz von OMON-Kräften abgeriegelt.
Das östereichische Fernsehen (ORF) meldet:Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen haben heute mehrere Tausend Menschen in der russischen Hauptstadt Moskau gegen die ihrer Meinung nach zunehmend autoritäre Politik von Präsident Wladimir Putin protestiert.
Nach Ende der Kundgebung kam es zu kleineren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Einsatzpolizei Omon führte nach Angaben eines Rundfunksenders bis zu 40 junge Menschen ab.
"Dies ist ein Marsch freier Menschen", hatte der frühere Schachweltmeister Garri Kasparow zu Beginn der Kundgebung gesagt. "Wir wollen keinen Polizeistaat mehr." Tausende Polizisten riegelten den als Kundgebungsort genehmigten Triumphplatz im Stadtzentrum ab, ohne Teilnehmern jedoch den Zutritt zu verwehren.
Neben Kasparow hatten sowohl liberale Parteien als auch radikale Gruppierungen zum "Marsch der Dissidenten" aufgerufen. Sie alle vereine die Kritik an Putin, der die Bürgerrechte im Land einschränke, sagte eine Rednerin. Der Radiosender "Echo Moskwy" berichtete, die Polizei habe auch einen führenden Politiker der liberalen Partei "Union der rechten Kräfte" festgenommen.
Im gesamten Moskauer Stadtzentrum glich die Lage einem Ausnahmezustand. An Kreuzungen waren Wasserwerfer, Polizeibusse sowie kommunale Schneeräumfahrzeuge positioniert. Über der Stadt flogen Polizei-Hubschrauber. In den Regionen häuften sich die Beschwerden von Kreml-Kritikern, dass sie von der Polizei an der Reise nach Moskau gehindert würden.
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23. November, ein Leserbrief an die Tageszeitung junge Welt:Zu
jW vom 8. November, Beilage Migration:
»Tschetschenien – war da was?«Es ist wohl kein Zufall, daß sich gerade in der Beilage »Migration« ein solcher – für die junge Welt ansonsten eher untypischer – antirussischer Scharfmacher-Artikel findet. Denn politische Trennschärfe scheint im allgemeinen nicht gerade die Stärke der guten Menschen von den »Flüchtlingsinitiativen« zu sein.
Da wird denn auch im Artikel bedauert, daß der Konflikt in der russischen Teilrepublik es nicht mehr in die deutschen Medien schaffe. Schön wär’s ja. Als ob nicht in den westlichen Medien eine Dauerkampagne gegen Rußland wegen Tschetschenien gefahren würde, die je nach Bedarf mal mehr, mal weniger aufgedreht wird. Dabei wird im gleichen Maße, wie die westliche Verletzung fremder Souveränität prinzipiell gerechtfertigt wird, Rußlands Verteidigung seiner eigenen Souveränität prinzipiell verurteilt. (...)
Nun will der Artikel aber offensichtlich mehr als nur negativ Stimmung gegen Rußland machen. Positiv denken ist angesagt: Ein Herz für Gewaltseparatisten! Wer wie der im Artikel geschilderte »Mann, dessen Asylantrag in Polen bereits abgelehnt wurde«, laut eigener Aussage »gegen die russischen Truppen« kämpfte, hat sich sein Asyl in Deutschland doch redlich verdient! Und wer auch noch »gehört« hat, ehemalige Kriegskumpane seien angeblich nach ihrer Abschiebung in Rußland getötet worden, allemal...
Wie schrieb Peter Weiss 1979 anläßlich der damals gegen Vietnam laufenden Kampagne wegen der sogenannten boat people: »Flüchtlinge aber setzen Verfolgung voraus«. (Ein Satz, den mensch sich in Anbetracht des mittlerweile völlig wahllos verwendeten »Flüchtlings«-Begriffs auch sonst stärker merken sollte.) Dabei meinte Weiss hier nicht jede beliebige Verfolgung, sondern selbstverständlich die Verfolgung von Unschuldigen und von denjenigen, die für die Befreiung der Völker eintreten. Separatisten und Tribalisten jedoch, die für Gewalt zwischen den Völkern sorgen, und sich zu Gehilfen imperialistischer Einmischunng machen, sind deren genaues Gegenteil.
Hajo Kahlke, Heidelberg
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Berlin, 16. Dezember 2006 , Antwort an Hajo Kahlke Lieber Hajo Kahlke, vielen Dank für Deinen Leserbrief zu
Sebastian Ludwigs Artikel "Tschetschenien - war da was?" in der
jW-Beilage "Migration" vom 8. November.
Ich hatte bei der Erstellung der Beilage ehrlich gesagt einige Zweifel, ob wir den Artikel drucken sollten, da er auf die Hintergründe des Tschtschenien-Konflikts nicht eingeht, sondern - wie Du richtig bemerkst - das Problem lediglich aus der Perspektive "der guten Menschen von den 'Flüchtlingsinitiativen'" darstellt. Angesichts der unübersichtlichen Lage im Kaukasus ist da natürlich eine Schwäche. Fairerweise muß man anmerken, daß der Autor dies auch gar nicht leisten zu können vorgab, sein Thema war die Situation der Bürgerkriegsflüchtlinge, die es schaffen, die Oder zu überqueren und bei ihm in Eisenhüttenstadt ankommen. Für diese Leute, die vor dem Terror der Warlords und der Terroristenbekämpfung russischen FSB-Einheiten flüchten, ist es wahrscheinlich auch nebensächlich, welche "legitimen Rechte" jede der beteiligten Kriegsparteien für ihr Vorgehen geltendmacht.
Nach Deinem Leserbrief bin ich nun allerdings umso mehr davon überzeugt, daß es richtig war, den Artikel zu veröffentlichen.
Es handelt sich keineswegs, wie Du behauptest, um einen "antirussischen Scharfmacher-Artikel". Der Autor weist lediglich daraufhin, daß "die Zivilbevölkerung ... weiter unter den Verbrechen von russischen Einheiten und tschetschenischen Rebellen (leidet)". Ist der bloße Hinweis, daß russische Einheiten in Tschetschenien Kriegsverbrechen begangen haben in Deinen Augen schon "antirussische Scharfmacherei"? Dann träfe dann wohl auf jede Position zu, die die jelzin-putinsche Tschetschenien-Politik nicht bedingungslos unterstützt.
Du behauptest, daß "in den westlichen Medien eine Dauerkampagne gegen Rußland wegen Tschetschenien gefahren würde".
Das läßt sich schwer belegen. 25 mal hat z. B. der
Spiegel in diesem Jahr in irgendeiner Form Tschetschenien erwähnt (in etwa der Hälfte der Artikel völlig am Rande, wie etwa in einer Theaterrezension von Tschechows "Drei Schwestern" an der Berliner Schaubühne, in der irgendwo im fünften Akt ein vager Bezug auf den Kaukasuskonflikt auftaucht). Über Abu Ghraib hat das selbe Blatt im selben Zeitraum 42mal berichtet, und im allgemeinen nicht in einer Weise, die die Herren Bush und Rumsfeld irgendwie zu entschuldigen versucht hätte. Nach Deinen Maßstäben müßte man hier auch von einer "Dauerkampagne gegen die USA wegen Abu Ghraib" reden, was Du gewiß wie jeder andere vernünftige Mensch nicht ernsthaft behaupten würdest.
Mit Deinem Kommentar "schön wär's ja" deutest Du allerdings an, worum es Dir eigentlich geht: Nicht darum, daß wahrheitsgetreuer berichtet wird, sondern daß möglichst überhaupt nichts mehr an die Öffentlichkeit dringt. Über einen bewaffneten Konflikt in dem jedenfalls mehrere tausend, eher wohl zehntausende Menschen getötet wurden, mehrere hunderttausend auf der Flucht sind und systematische Kriegsverbrechen sowohl der wahabitischen Warlords als auch von russischen Armee- und Geheimdiensteinheiten dokumentiert sind, soll am besten gar nicht mehr berichtet werden? Immerhin stehst Du mit Deinem Wunsch nicht alleine: Die Leute, die Anfang Oktober die Kollegin Anna Politkowskaja von der
Nowaja Gaseta umgebracht haben, wünschen sich das auch.
Du sagst nichts anderes, als daß "die Linke" die großrussische Staatsräson über die Solidarität mit den Kriegsflüchtlingen stellen soll.
Ich halte das für blanken Zynismus, und eine "Linke", die so handelte, würde sich nur diskreditieren - und zwar zu recht.
Selbst wenn Rußland ein linkes, antiimperialistisches oder irgendwie fortschrittliches Regime hätte, dürfte das für die sozialistische Presse kein Grund sein, die Dinge in Tschetschenien totzuschweigen oder schönzureden. Und - damit kommen wir vielleicht zum Kern der Sache - Rußland hat kein solches Regime. Der Kreml ist kein strategischer Bündnispartner der sozialistischen Bewegung im Westen oder sonstwo auf der Welt.
Rußland ist nach der grundlegenden sozialen Konterrevolution der frühen 90er Jahre heute wieder eine (drittrangige) imperialistische Großmacht wie vor 1917. Putins starker Staat sichert die soziale Vorherrschaft der Bourgeosie (auch wenn diese politisch der Exekutive untergeordnet ist - wie sie es unter dem zaristischen Staatsapparat bis Februar 1917 übrigens auch war).
Nach einem Bericht der Weltbank von Ende 2004 befindet sich Rußland weltweit auf dem 3. Platz, was die Anzahl der legalen Milliardäre betrifft - ihr Privatvermögen beträgt danach fast halb so viel wie der Gesamtwert der größten russischen Unternehmen. Nur beim Finanzamt gemeldete Dollarmilliardäre - Multimillionäre und Steuerflüchtlinge sind nicht mitgerechnet. Laut Berechnungen von
Forbes beträgt das Gesamtvermögen der 36 reichsten Russen 110 Milliarden Dollar, das entspricht knapp einem Viertel der Wirtschaftsleistung Rußlands.
Der Löwenanteil des Aktienbesitzes an den größten russischen Unternehmen befindet sich in den Händen dieser Finanzoligarchie. Die Weltbank gibt an, dass 2003 die 23 größten Unternehmergruppen für 57 Prozent der russischen Industrieproduktion standen.
Die Mehrheit der russischen Millionäre kontrolliert Rohstoffe und die damit verbundenen Wirtschaftszweige. Das betrifft nach
Forbes 66 der 100 reichsten Russen. Die 34 anderen beziehen ihren Reichtum aus völlig neuen Geschäftsfeldern - vor allem der Telekommunikation, Baufirmen, der Lebensmittelproduktion und Handelsketten.
Aber auch beim Staatssektor, der sicher viel unmittelbarer mit Putins Regime verwoben ist, handelt es sich keinesfalls um ein "sozialistisches" Relikt, sondern ein Schlüsselinstrument privatkapitalistischer Akkumulation. Es gibt heute in Rußland keine Führungskräfte großer Staatsunternehmen mehr, die keine Multimillionäre wären. Nach Angaben der Internetzeitung
Gazeta.ru liegen die Gehälter der Topmanager von Staatsunternehmen bei jährlich 1 und 3 Millionen Dollar. Der Präsident von Lukoil bekommt 1,5 Millionen Dollar zuzüglich einer Leistungsprämie von 2,225 Millionen Dollar. Der erste Vizepräsident bekommt 800.000 Dollar jährlich. An Prämien kann er bis zu 1,119 Millionen Dollar hinzuverdienen. Bei Jukos sah es bis zur Liquidierung durch den Staat ähnlich aus.
In Großunternehmen wie den Vereinigten Maschinenbauwerken, der Tjumener Ölgesellschaft u. a. belaufen sich die Managergrundgehälter auf 500.000 Dollar und mehr. Der Chef des Aluminiumproduzenten Basiselement, Oleg Deripaska, zahlte im Jahr 2001 Steuern in Höhe von 294 Millionen Dollar auf seine Einkünfte in der sibirischen Republik Chakassien. Er allein bestritt damit 10 Prozent der Gesamteinkünfte dieser Republik.
So sieht die Klassengesellschaft aus, die hinter der Beschwörung der "nationalen Einheit" durch die Regierung Putin steht und von deren Analyse eine marxistische Politik ausgehen muß. Es sind die imperialistischen Interessen dieser russischen Bourgeoisie, die Putin und der FSB in Tschetschenien durchsetzen. Das vergißt Du leider völlig, wenn Du vor der imperialistischen Einmischung des Westens in die "Souveränität Rußlands" warnst. Es geht für Marxisten nicht darum, beim imperialistischen Gerangel um die Neuaufteilung der Welt Partei für irgendeinen vermeintlich "fortschrittlichen" Imperialismus zu beziehen. Es geht um Solidarität der lohnabhängigen Menschen ohne die Unterordnung eines Teils der Ausgebeuteten und Unterdrückten unter irgendein "höheres Ziel". Alles andere ist Quark.
Im Übrigen verschätzt Du Dich auch, was die stragischen Interessen der deutschen Bourgeoisie in Bezug auf Rußland und die realen Verflechtungen des deutsch-russischen Kapitals angeht. Selbstverständlich gibt es das Bestreben, den Kreml in die Schranken zu weisen, ein bißchen antirussisches Geplänkel wie jüngst in der dubiosen Litwinenko-Affaire gehört dazu. Aber die Kremlaristokratie wird um keinen Deut fortschrittlicher, bloß weil mal eben die
FAZ und die
taz auf sie einprügeln, und im übrigen sollte man dieses Getöse nicht überschätzen. Schau Dir an wie Gazprom, RWE, E.on, BASF und Deutsche Bank verwoben sind, schau Dir den letzten deutschen Bundeskanzler an, heute Aufsichtsratschef der North European Gas Pipeline Company, die zu 51 Prozent Gazprom und zu jeweils 24,5 Prozent BASF und E.on gehört. Auf dem Börsenparkett - und das sind heute die "Bretter, die die Welt bedeuten" - ist kein Platz für "antirussische Scharfmachererei".
Mit freundlichen Grüßen
Jörn Boewe
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Jörn Boewe
Journalist
www.jboe-reporting.de+49.177.444.80.75
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16/12/2006 14:17 MOSKAU, 16. Dezember (
RIA Novosti):
Organisator der Protestkundgebung "Anderes Russland" festgenommen Die Organisatoren des so genannten "Marschs der Unzufriedenen", des Meetings der gesellschaftlichen Organisation "Anderes Russland", die am Samstag auf dem Platz des Triumphes in Moskau stattfindet, haben die Verhaftung von Iwan Starikow gemeldet. Starikow war Mitglied des Organisationskomitees der Veranstaltung.
"Unseren Informationen zufolge wurde Iwan Walentinowitsch Starikow, einer der Organisatoren des Marschs und derjenige, der die Aktion angemeldet hatte, verhaftet und befindet sich auf dem Polizeirevier", sagte die Pressesprecherin von "Anderes Russland", Natalja Morar, zu RIA Novosti.
RIA Novosti gelang es bislang nicht, dazu einen Kommentar von den Sicherheitskräften zu bekommen.
Nach den Worten Morars hat sie von der Verhaftung durch ein weiteres Mitglied des Organisationskomitees erfahren - Denis Belunow, Exekutivdirektor des Vereinigten Zivilfront von Garri Kasparow. Morar teilte mit, dass es nicht möglich sei, Starikow ans Telefon zu bekommen. Sie wisse nichts über die näheren Umstände seiner Verhaftung fügte sie hinzu.
Belunow hingegen teilte mit, dass Starikow zwischen den Metrostationen "Puschkinskaja" und "Majakowskaja" unter dem Vorwand der Dokumentenkontrolle verhaftet worden sei. "Er teilte mit mit, dass ihm der Pass weggenommen wurde und er auf dem Polizeirevier ist", sagte Belunow.
Morar teilte zudem mit, dass auf dem Weg zur Veranstaltung fünf Aktivisten der Bewegung "Verteidigung", darunter der Führer dieser Bewegung Oleg Koslowski, in der Nähe der Metrostation "Uliza 1905 goda" verhaftet worden seien.
"Sie wurden von Mitarbeitern der Abteilung zum Kampf gegen den Terrorismus verhaftet. Jetzt befinden sie sich im Polizeirevier "Krasnaja Presnja", wo ihnen die Fingerabdrücke abgenommen werden", sagte Morar.
Außerdem seien auch mehrere Busse mit Kundgebungsteilnehmern aus anderen Städten an der Einfahrt nach Moskau gehindert worden, erklärte Morar. Ihren Angaben zufolge wurden einige der Ankömmlinge verhaftet. Anderen wurde die Einfahrt verwehrt, indem sie einer mehrstündigen Dokumentenkontrolle unterzogen worden sein, sagte sie.
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17. Dezember 2006, der Schweizer Tagesanzeiger meldet:
13:14 -- Newsticker Ausland
Kremltreue Jugendbewegung demonstriert zu Zehntausenden in Moskau MOSKAU - In der russischen Hauptstadt Moskau haben zehntausende Mitglieder einer kremltreuen Jugendorganisation an einer Kundgebung zu Ehren der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg teilgenommen.
In Kostümen des Weihnachtsmannes sowie dessen in Russland beliebter Gehilfin Snegurotschka (Schneeflöckchen) verteilten die Jugendlichen Geschenke an Kriegsveteranen.
Mit der Aktion wolle man an die siegreiche Schlacht der Roten Armee bei Moskau gegen die deutsche Wehrmacht vor 65 Jahren erinnern, sagte ein Sprecher der Jugendbewegung "Naschi" (Die Unsrigen).
Die Polizei bezifferte die Zahl der Teilnehmer bei der von den Behörden unterstützten Veranstaltung auf 70 000.
