Lücke in der Strategie

Von Aufbruchstimmung war auf dem Kongreß der IG BAU wenig zu spüren. Dabei hat die Gewerkschaft durchaus hoffnungsvolle Ansätze

Von Jörn Boewe, junge Welt, 17. Sept. 2013

Es war, gelinde gesagt, erschütternd. »Wir wollen noch besser werden«, antwortete Robert Feiger auf die Frage eines Journalisten, wie seine Gewerkschaft ihren andauernden Mitgliederschwund stoppen wolle. Substantielleres ließ sich der neugewählte Bundesvorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) bei seinem ersten Pressegespräch in der vergangenen Woche nicht entlocken. Die Gewerkschaft wolle künftig ihre »Ressourcen effektiver einsetzen«, »mehr Betriebe betreuen«, und: »Wir nehmen uns vor, in den nächsten Jahren eine stabile Mitgliederentwicklung zu haben.«

Stabil war bei der IG BAU in den vergangenen 17 Jahren vor allem eins: der Abwärtstrend der Organisationskraft.
Zählte die Gewerkschaft bei ihrer Gründung im Januar 1996 noch 720000 Mitglieder, waren es zu Jahresbeginn nur noch 297000. Es ist kein Geheimnis, daß damit eine kritische Grenze unterschritten ist. Man muß in Rechnung stellen, daß seit Mitte der 1990er Jahre jeder zweite der damals 1,4 Millionen Arbeitsplätze am Bau verloren ging. Die Schlußfolgerung: »Unser Organisationsgrad ist kaum verändert«, die der ausgeschiedene langjährige IG-BAU-Vorsitzende Klaus Wiesehügel im aktuellen Heft der Zeitschrift Mitbestimmung zieht, klingt dennoch sehr nach Pfeifen im Walde. Denn tatsächlich ist die immer noch viertgrößte DGB-Gewerkschaft damit relativ stärker geschrumpft als die Bauwirtschaft. Zugleich sind andere Branchen, die ebenfalls zum Organisationsbereich der IG BAU gehören – wie etwa Gebäudereinigung und Facility Management –, in den letzten Jahrzehnten expandiert.

Eindämmung von Leiharbeit, Werkverträgen und Lohndumping, Maßnahmen gegen Scheinselbständigkeit, ausufernde Minijobs, mißbräuchliche Befristungen und die Kritik an der »Niedriglohnpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung« – das waren die zentralen Themen auf dem Gewerkschaftstag der IG BAU, der am Donnerstag vergangener Woche zu Ende ging. Kein Wunder: Praktisch alle Kernbranchen der IG BAU sind in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einem Experimentierfeld für die neoliberale Neuorganisation von Arbeitsverhältnissen geworden. Kennzeichnend dafür ist das ausufernde Subunternehmerunwesen, von dem längst nicht mehr nur die Bauwirtschaft, sondern auch die Gebäude­reinigung betroffen ist. Dort schnellte die Zahl der Betriebe durch die Liberalisierung der Handwerksordnung unter der SPD-Grünen-Regierung 2004 von 7000 auf inzwischen über 20000.

An durchdachten Reformvorschlägen mangelt es bei der IG BAU seit Jahren nicht. So auch auf dem jüngsten Kongreß. Feiger forderte unter anderem eine »gesetzliche Pflicht zur lückenlosen und fälschungssicheren Erfassung aller Arbeitszeiten«, erleichterte Möglichkeiten, Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären, die deutliche personelle Aufstockung der beim Zoll angesiedelten Finanzkontrolle Schwarzarbeit und einen gesetzlichen Mindestlohn, »wo unsere Kraft nicht reicht, Hungerlöhne flächendeckend zu verhindern«. Diese programmatischen Forderungen stehen aber lediglich im Raum. Umsetzen soll sie eine SPD-geführte Mitte-links-Regierung, möglichst mit dem bisherigen IG-BAU-Vorsitzenden Klaus Wiesehügel als Arbeitsminister. Hoffnungen setzt die Gewerkschaft auch auf das ehemalige IG-BAU-Vorstandsmitglied Bärbel Feltrini, die in Hessen gern das Arbeits- und Sozialressort in einem Kabinett Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) übernehmen würde. Die Gewerkschaft selbst spielt bei der Durchsetzung ihrer politischen Forderungen keine Rolle als politischer Akteur. Nicht einmal von gesellschaftlichem Druck war die Rede, der zweifellos auch auf die Wunschkoalitionen der IG BAU auszuüben wäre.

Dabei ist die Gewerkschaft gar nicht so verschnarcht, wie man angesichts solcher Kongresse glauben könnte. So setzte die IG BAU früher als andere DGB-Gewerkschaften auf konflikt­orientierte Konzepte der Basisarbeit in den Betrieben. 2007 setzte der Gewerkschaftstag die »systematische gewerkschaftliche Erschließung der Betriebe« auf die Tagesordnung, ein Jahr später erprobte man in einem Pilotprojekt die Anwendung US-amerikanisch inspirierter »Organizing«-Methoden auf baden-württembergischen Baustellen. Die Kernidee: Statt wie bislang Stellvertreterpolitik für die Beschäftigten zu machen, sollte die Gewerkschaft vielmehr ihre Vertrauensleute und aktiven Mitglieder an der Basis professionell dabei unterstützen, drängende Probleme durch betriebliche Kampagnen zu lösen. Das Konzept ließ sich mit Erfolg auf die Gebäude­reinigerbranche übertragen. Vorenthaltene Löhne, nicht gewährte Urlaubsansprüche oder die Verweigerung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall – typische Phänomene der Branche, die sich mit einer wohldurchdachten Eskalation betrieblicher Konflikte effektiv angehen lassen.

Der neue Vorsitzende Feiger bekannte sich dazu, »die aktivierende Gewerkschaftsarbeit vor Ort und in den Betrieben zu stärken«. Doch obwohl es Beschlußlage der Gesamtorganisation ist, wird das Konzept praktisch vor allem von einer jungen Generation von Gewerkschaftssekretären getragen, die die Ära der »Sozialpartnerschaft« nur noch vom Hörensagen kennen. Ob deren Impuls kräftig genug sein wird, der IG BAU neuen Schwung zu verleihen, ist eine spannende Frage.