Steiermark (Styria), westlicher Balkan. Oktober 2006

Anfang Oktober flogen wir nach Wien, aber das war nicht das eigentliche Ziel unserer Reise, vielmehr ging es in die tiefste Steiermark, einen Landstrich, der geographisch wie kulturell irgendwo zwischen Slowenien und Niederbayern liegt.

Anlaß der Reise war eine Familienfeier in Trog-Viertelfeistritz (sic!) bei Anger im Regierungsbezirk Weiz vierzig Kilometer nördlich von Graz. Auf die näheren Umstände des Zustandekommens dieser Festivität kann ich an dieser Stelle aus verschiedenen, darunter Platzgründen nicht eingehen, nur soviel: Soweit uns bekannt ist, haben wir keinerlei Verwandtschaft in dieser Weltgegend.

Jedenfalls entschieden wir uns, nun, da wir schon mal auf dem Balkan waren, noch ein paar Tage ranzuhängen. Wie sich zeigte, war das die richtige Entscheidung.


Ich bin ja ohnehin ein großer Freund von Expeditionen in die Provinz, und wir hatten ein einfaches, aber sehr angenehmes Quartier in einem Nebengebäude auf dem Hof vom Bergbauern Karli bezogen ...

 
... zwischen zwei Steyr (!)-Traktoren-Hangars, Futtersilos, Kuhstall und einem lebensgroßen Herrn Jesus am Kreuz, den unser Sohn ziemlich scharfsinnig (wohl wegen der rotgepinselten Speerwunde am Thorax) auf den Namen "Mann Aua" taufte.

Faszinierend fand ich, daß in dieser sehr netten Familie drei bzw. zwei Generationen konsequent Karl und Rosi hießen: Opa, Vater und Sohn sowie Mutter und Großmutter. Hier ein Foto von Opa Karl und Oma Rosi beim täglichen Vormittagsspaziergang.

Die ersten dreivier Tage unserer Reise waren ein bißchen hektisch. Nach der, recht urigen, Feier fuhren wir Brittas Eltern nach Wien zum Bahnhof und übernachteten bei ihrer Jugo-Verwandschaft, Cousine Rada und Ehemann Doca, im 20. Bezirk, Webergasse Ecke Wallensteinstraße, gleich am Donaukanal. "Ähnlich Kreuzberg", meinte T. O.

Die Serbenmischpoke war lustig, aber auch etwas anstrengend. Absinth zum Frühstück, abends um zehn Kaffee. Am nächsten Tag gegen Mittag leiteten wir den Rücksturz nach Süden ein. Allerdings klaute ich Brittas entferntem Schwager - der mich mit seinen politischen Theorien ein bißchen genervt hatte (die Serben hatten in Jugoslawien nie was zu melden gehabt, Tito war Kroate, Milosevics Vater oder Großvater kam wahrscheinlich aus Montenegro ... Das hatte ich alles schon mal in Rumänien gehört: Ceaucescu war nämlich in Wirklichkeit Zigeuner)- seinen ÖVP-Kugelschreiber.

Obwohl es ein bißchen schade war, nicht mehr von Wien zu sehen, waren wir doch ganz froh, drei Stunden später wieder in der steirischen Provinz einzutrudeln. Die Sonne schien, tagsüber konnte man sich noch einen Sonnenbrand holen, während es nachts schon unter Null fiel. Aber allabendlich zwischen sechs und sieben schüttete Bauer Karli Briketts auf, und die Zentralheizung verströmte wohlige Wärme.

Jetzt hatten wir viel Platz und Ruhe, außerdem einen kleinen angemieteten Nissan Micra, mit dem wir das Gelände erkunden konnten. Das ist zwar nicht herausragend, aber doch beachtlich. Das Leben spielt sich zwischen 600 und 1800 Metern über Seehöhe ab. Fährst Du zwanzig Kilometer nach Nordwesten wird's alpin ...

... fährst Du zehn Kilometer nach Südosten, kommst Du in ein Weinbaugebiet wie auf der Schwäbischen Alb mit lustigen "Buschenschänken", wo Du für kleines Geld deftig essen und trinken und nebenbei die Aussicht genießen kannst.

Überhaupt kann ich die Agrarprodukte der näheren Umgebung nur empfehlen. Alle möglichen geräucherten, oder wie sie hier sagen: "geselchten", Schweinereien, oder - um bei den vegetarischen zu bleiben ...

... und natürlich Kürbiskernöl. Außerdem wissen sie, wie man Brot bäckt.

Naja, so sind wir ein bißchen umhergestreift und haben's uns gut gehen lassen.

Alles in allem habe ich meine Vorurteile ein bißchen korrigieren müssen. Ich dachte ja bislang, die Bergrepublik wäre - zwar nicht politisch aber doch mental - mehr oder weniger ein Überbleibsel von Adolfs Gröfaz' drittem Reich. Aber seit ich den Wahlkampfslogan der FPÖ: "Daham statt Islam" gehört habe, finde ich die Ösis doch sehr putzig.

Mazedonisches Tagebuch, Dez. 2001/Jan. 2002

28. Dezember 2001
Der Busbahnhof in Stuttgart,

wenn er auch Zentraler Omnibusbahnhof heißt, ist in Wahrheit ein einziger Jugo-Busbahnhof. Wir erwischen einen Bus voller Albaner, alle aus demselben Dorf (Struga am Ohrid-See). Offiziell ist es ein Bus der Deutschen Touring GmbH, einer Tochter der Deutschen Bahn AG, aber in Wahrheit gehört er dem Busfahrer, der ebenfalls aus Struga stammt und bei Touring als Subunternehmer unter Vertrag steht.

Laut Fahrplan fährt der Bus von Stuttgart nach Skopje, aber wir zwei sind die einzigen Passagiere, die nach Skopje wollen, alle anderen fahren nach Struga. Nach 24 Stunden ohne Pause setzt uns der Fahrer an einer Ausfallstraße von Skopje ab und fährt weiter Richtung Süden.

31. Dezember 2001
Das Allied Press International Center,

Hauptquartier des Nato-Pressestabes im Continental Hotel, Skopje, am Boulevard Alexander Makedonski.

Die Presseoffiziere und CIA-Agenten hier machen zwar nicht soviel Tamtam wie Hauptmann D. von der Bundeswehr-Mission, sind aber deutlich professioneller.

“Sind sie auf eigene Faust hergekommen?” fragt mich ein deutscher Offizier. “Im Gastarbeiterbus, nicht mit der Transall? Sie wollen sich zwei Wochen lang auf eigene Faust im Land umsehen? Nicht nach drei Tagen wieder zurückfliegen?”

Sage ich: “Das scheinen wohl nicht viele so zu machen.”

“Ich habe das nicht ein einziges Mal erlebt”, sagt der Mann. “Normalerweise läuft das so: Ihre Redaktion schickt Sie für drei Tage her. Sie steigen in Frankfurt in die Transall, der Hauptmann führt Sie durchs Camp, Sie machen eine Spazierfahrt mit einer Patrouille, einen Bummel durch Skopje - bisschen sight seeing, shopping, Nachtleben - und dann ab nach Hause.”

Es ist ganz klar, warum die Berichterstattung der Mainstream-Medien so ist, wie sie ist.

Im Übrigen halten uns die Jungs hier für völlig verrückt.

 

















1. Januar 2002
Skopje ist eine zweigeteilte Stadt


Links des Flusses Vardar liegt der muslimische Teil, rechts der slawisch-orthodoxe.

Internetcafés gibt es in Skopje, wie in allen Großstädten armer Länder, zuhauf. Und wie überall auf der Welt sind die meisten bessere Telefonierläden, in die man ein paar Computer gestellt hat. Aber mindestens eins, das die Bezeichnung “Café” zurecht trägt, habe ich gefunden. Es befindet sich im orthodoxen Teil.

Hier treffen sich Panslawisten, Anarchisten, Nihilisten, Titoisten und Nationalisten, Poeten und Apologeten aller Richtungen.

Wir kamen von einem Spaziergang durchs muslimische Skopje und wollten eben noch ein paar Briefe nach Hause absetzen. Durchgefroren wie ich war, bestellte ich einen “turskij caj” (türkischen Tee).

Der Kellner war offenbar etwas zart besaitet. Er sah mich an, als hätte ich altes Abwaschwasser bestellt. “Turskij???” fragte er und machte ein Gesicht, als müsste er spucken.

“Caj”, sagte ich.

“We have Earl Grey, Indian, Ceylon Blend, Lipton yellow and black label ..”, flötete das Jüngelchen.

“Caj, cerny caj”, sagte ich und bekam Lust, den Kerl am Kragen zu packen. “What so ever, a fucking cup of tea …”

2. Januar 2002
Die albanischen Hardliner legen Bomben, die orthodoxen sammeln Unterschriften


Gegenüber vom Parlamentsgebäude Zelte, Unterschriftenlisten, Fotos von verstümmelten und misshandelten Opfern der albanischen Guerrilla, Bilder, die man in der westlichen Presse nie sah.

Ein paar finstere Gestalten, slawische Bauern, Vertriebene aus Westmazedonien, dem umkämpften Grenzgebiet zum Kosovo. “Wenn man uns nur ließe - wir würden mit den Terroristen schon fertig werden.”

Ein Bauer, der besoffen in der Ecke hängt. Immer wenn jemand “Terroristen” und “fertigmachen” sagt, wacht er kurz aus seinem Delirium auf, schlägt sich vor die Brust und ruft: “Wie Alexander der Große!” - nur um sofort wieder in Ohnmacht zu fallen.

Das sind also die slawo-mazedonischen “Hardliner”. Ein paar verbitterte, unrasierte Bauern, die meisten haben Haus und Hof, einige ihre Angehörigen verloren. Die albanischen Hardliner legen Bomben, die orthodoxen sammeln Unterschriften.

P. S.
22. Juni 2002
Die albanische Revolution


Mazedonien hätte auseinander brechen können, als die Flüchtlingswelle aus dem Kosovo auf dem Höhepunkt war (1999). Dass die albanische Guerrilla erst losschlug, als die Flüchtlinge lange wieder weg waren, spricht Bände über diese “Revolution”.

 
P. S. (II)
14. August 2002
Man muss Mazedonien studieren


- im Zusammenhang mit dem Jugoslawienfeldzug 1999 und der westlichen Politik gegenüber dem Balkan, dem Kaukasus, Russland und der Ölregion ums Kaspische Meer. Die unterschiedlichen Interessen der Großmächte. Man muss genau hinschauen, wie Deutschland, nun außenpolitisch wieder souverän, aktiv wird, wie es sich angesichts der vorhandenen Alternativen entscheidet, wohin es geht.

Das ist wichtig für uns Deutsche, um die Risiken abschätzen zu können, und es ist wichtig für die anderen, damit sie wissen, was sie von uns zu erwarten haben.

Doch vor allem die Deutschen wären gut beraten, sich über die Militäraktionen, an denen sie beteiligt sind, zu informieren, weil sie als Bürger eines demokratischen Regimes letztendlich dafür verantwortlich sind, und das kann unangenehme Konsequenzen haben. Was immer darüber geschrieben und spekuliert worden ist, der 11. September 2001 steht natürlich in direkter Beziehung mit dem politischen und militärischen Engagement der USA im Nahen Osten während der letzten 20 Jahre.

Die Intervention in Mazedonien (”Essential Harvest”, “Amber Fox”) war der erste Nato-”out of area”-Einsatz unter deutscher Führung, aber nach dem 11. September hatten das in Deutschland alle vergessen. Nun war der 11. September 2001 sicher der schlechteste Anlass für eine Nation, das Reflektieren der eigenen Außenpolitik zu vergessen.

P. S. (III)
30 Oktober 2002
Brief an Major Uli Schweitzer, Kommandeur bei der Task Force Fox in Mazedonien


Sehr geehrter Major Uli Schweitzer!

Es ist jetzt ziemlich genau zehn Monate her, dass mein Kollege B. K. und ich Sie bei einer Patrouillenfahrt durch Kumanovo, Opae und Matejce begleitet haben. Sie erinnern sich vielleicht, es war ein paar Tage nachdem Sie und Ihre Leute in Kumanovo sich einen eigenen Internetzugang gebastelt hatten, und der Captain war ziemlich perplex, weil offiziell oder seiner Ansicht nach nur der Pressestelle einer zustand.

Eine Kleinigkeit, aber mir gefiel’s. Offenbar war die Bundeswehr immer noch eine Armee unter einen halbwegs demokratischen Regime, und man musste damit rechnen, dass es bei der Truppe auch ein paar pfiffige Leute gab, die sich nicht immer hundertprozentig so verhielten, wie es ihre Vorgesetzten von ihnen erwarteten.

Diese kleine Spazierfahrt durch das bedauernswerte Matejce hat mir damals zwar nicht die Augen geöffnet für das, was in Mazedonien los war (das kam später), aber ich wollte mich trotzdem nochmal bedanken, dass Sie uns mitgenommen haben.

Die zerstörten Häuser, die zerschossenen Moscheen, die Minenfelder waren bedrückend. Was mir aber am meisten zu denken gab, war ein T-54-Panzer, den man auf den Rücken gelegt hatte wie einen Mistkäfer.

Ich habe ein Weilchen herumgerätselt und, ehrlich gesagt, hat mir dieser auf dem Rücken liegende Russentank damals ein bisschen Respekt für die albanische Guerrilla abgenötigt.

Später fing ich an zu begreifen, was in diesem Land vor sich ging, und was unsere Rolle in diesem Spiel war. Nun ja, und ich glaube, der umgekippte T-54 hat mir dabei ein bisschen auf die Sprünge geholfen.

Die “National Liberation Army”, UCK, ANA, AKSH oder wie immer sich der nationalistische Mob, der in Matejce gewütet hatte, auch genannt haben mag, hatte diesen Panzer aller Wahrscheinlichkeit nach kampflos erobert und nicht besseres damit anzufangen gewusst, als ihn umzukippen. Das ist nicht so schwer, wie es sich zunächst anhört. Man fährt mit einer Kette eine Rampe hoch, ein paar Sandsäcke oder einfach einen Trümmerhaufen. Davon hatten sie ja genug in Matejce. Naja, für den letzten Rest braucht man dann vielleicht noch ein paar Männer die mit anpacken.

Später ließen sich die Jungs von so dussligen West-Journalisten wie uns in Siegerpose vor dem Wrack ablichten und erzählten die Geschichte von der glorreichen UCK-Panzernahbekämpfung.

Die albanische Guerrilla hatte überhaupt alles kampflos erobert - oder genauer: in einem Kampf, in dem der Gegner (hier die mazedonische Regierung oder “die Army”, um in Ihrem Jargon zu bleiben) nicht zurückschießen durfte.

Ihr Job in diesem Spiel war es, darauf zu achten, dass “die Army” auch tatsächlich nicht zurückschoss. Buchkovski musste den Waffenstillstand akzeptieren und seine Panzer stehen lassen, wo sie gerade standen - nicht mal in die Kasernen durften sie zurückfahren. Ich schätze, Javier Solana, Joschka Fischer und dieser unsympathische Joscha Schmierer hatten sich das ausgedacht, und die Typen waren wahrscheinlich auch noch stolz darauf.

Ich sag Ihnen mal was. Unter solchen Voraussetzungen mach ich auch Panzernahbekämpfung.

Verstehen Sie mich richtig. Ich halte Sie für einen integren Menschen, und Ihre Professionalität steht außer Zweifel. Das ist eine wertvolle Kombination. Wenn ein Reporter an die Front fährt, wünscht er sich einen Soldaten wie Sie als Begleiter. Aber all das macht die Politik nicht klug, der Sie folgen müssen.

Alles Gute für Sie, wohin auch immer Ihr Minister Sie jetzt abkommandiert hat. Kommen Sie nicht im Plastiksack nach Hause. Ziehen Sie den Terroristen die Hammelbeine lang und bleiben Sie wie Sie sind. Ich würde mich freuen, Sie lebend wiederzusehen …

Herr Shaqiri würde gern nach Hause gehen

100.000 Roma wurden seit dem Ende des Jugoslawien-Krieges aus dem Kosovo vertrieben. Die NATO leistete Schützenhilfe zu dieser "ethnischen Säuberung"

Von Boris Kanzleiter und Jörn Boewe


"Früher war ich Musli Shaqiri aus Urosevac", sagt der Mann und zeigt auf die Berge im Nordwesten. "Heute bin ich Musli Shaqiri Refudji."

Ein eisiger Wind weht aus Richtung Urosevac. Herr Shaqiri hat eine Strickjacke, die er über die Ohren ziehen kann, einen Schlafplatz auf einer Pritsche in einer Baracke und einen Kanonenofen. Feuerholz bekommt Herr Shaqiri von den Vereinten Nationen. Leider ist den Vereinten Nationen das Feuerholz Anfang Dezember ausgegangen.

Es gibt manchmal kein Wasser und oft keinen Strom, aber über mangelnde Gesellschaft kann sich Herr Shaqiri nicht beklagen. 1300 wohnen hier, denen geht es wie ihm, am Rand von Skopje, zwischen Müllhalden und Stacheldraht, im UNHCR Shutka Refugee Camp. Die "Refudjis" sind eine große Familie, scheint es.

Eine Familie allerdings, die sich nicht freiwillig zusammengefunden hat. Denn alle Bewohner des Camps teilen ein gemeinsames Schicksal. Sie sind alle Roma, und sie wurden alle aus dem Kosovo vertrieben. Nicht zu Zeiten als Slobodan Milosevics Truppen dort ihr Unwesen trieben, sondern nachdem die Streitmacht des Westens, die 38.000 Soldaten der KFOR, in die Provinz eingerückt sind.

"Nach der Rückkehr ethnischer Albaner in den Kosovo im Juni 1999 und dem Einmarsch von NATO (KFOR) Truppen, führten ethnische Albaner eine ununterbrochene und brutale Kampagne der ethnischen Säuberung gegen die Roma im Kosovo und andere Personen, die als 'Zigeuner' bezeichnet wurden, durch", erklärt ein Report des European Roma Rights Center (ERRC) aus Budapest.


"Albaner ermordeten und entführten Roma, vergewaltigten sie vor ihren Familien, brachen in Häuser ein und bedrohten sie mit dem Tod, falls sie am nächsten Morgen noch da sein würden. Sie raubten in großem Ausmaß Eigentum aus Häusern von Roma, hielten Roma auf den Straßen an und stahlen ihre Autos. Ganze Roma-Siedlungen wurden niedergebrannt", heißt es in dem Bericht. Die "größte einzelne Katastrophe, welche Roma nach dem Zweiten Weltkrieg getroffen hat", nennt das European Roma Rights Center die Vertreibung der Roma aus dem Kosovo.

Bei Rom e.V. in Köln schätzt man die Zahl der Roma Flüchtlinge aus dem Kosovo auf über 100.000. Auch etwa 200.000 Serben mussten vor dem Terror fliehen. Sie leben heute zum größten Teil bei Familienangehörigen oder in Flüchtlingsunterkünften in Serbien. Die Roma dagegen sind nirgends willkommen. "Wir bekommen alle vier Monate eine Duldung von der mazedonischen Regierung. Aber wir wissen nicht, wie lange das noch so weitergeht", sagt Musli Shaqiri.

Den Kosovo-Roma, die es vom Balkan in die Länder der Europäischen Union geschafft haben - viele von ihnen sind beim Versuch in der Adria ertrunken - geht es nicht viel besser. In Deutschland haben nach den Statistiken des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFL) in Nürnberg seit Juli 1999 bis zum Dezember vergangenen Jahres 13.280 Kosovo-Roma Asylanträge gestellt. So gut wie keiner wurde anerkannt. Ihnen kann alle sechs Monate eine Duldung erteilt werden.Auch wenn die westliche Öffentlichkeit blind zu sein scheint, für das was unter den Augen der KFOR und der UN-Übergangsverwaltung im Kosovo passiert, werden Roma im Allgemeinen nicht in den Kosovo abgeschoben. Zu offensichtlich ist die Gefährdung noch immer, wie auch ein Bericht der OSZE kürzlich deutlich feststellte.

Die Ausnahme bestätigt die Regel. Immer mal wieder wurden in den letzten Jahren ein paar Roma in ein Flugzeug nach Prishtina verfrachtet - ob sie dort nun um ihr Leben fürchten mussten oder nicht. Dann schrieb Ruud Lubbers, UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR), besorgte Briefe an deutsche Innenminister. Die Bundesregierung, bemüht um ihre internationale Reputation, verspricht künftige Zurückhaltung bei der Abschiebung von Minderheiten in den Kosovo. Doch mindestens bis zum Herbst 2000 blieben die sporadischen Deportationen auf der Tagesordnung.

Die Innenminister der Länder haben eine Idee. Bei ihrer Konferenz in Meisdorf am 8. November baten sie den Bundesminister des Inneren, Otto Schily (SPD), "in Verhandlungen mit der Bundesrepublik Jugoslawien darauf hinzuwirken, dass grundsätzlich alle ausreisepflichtigen jugoslawischen Staatsbürger, z.B. auch nichtalbanische Minderheiten aus dem Kosovo, in das übrige Gebiet der Bundesrepublik Jugoslawien zurückgeführt werden können." Dass die Roma Opfer einer westlichen Politik sind, die den Terror der UCK nicht an die Kette legt, scheint die Minister nicht zu stören.

Musli Shaqiri aus Urosevac, jetzt "Refudji" in Skopje, denkt heute nur an morgen. Zukunft? Ein Fremdwort. Urosevac ist nicht weit weg, ganze 50 Kilometer. Aber für Herrn Shaqiri ist es weiter weg als Australien. Denn für Herrn Shaqiri und die anderen "Refudjis" gibt es keinen Platz mehr in Urosevac oder irgendwo sonst im Kosovo. Und damit sie es nicht vergessen, ziehen manchmal nachts Demonstranten vor das Tor des Shutka Refugee Camps. Sie rufen "Es lebe die UCK", "Kosova Republika" und andere Dinge. Sie schießen die Magazine ihrer AK-47-Sturmgewehre in den Himmel über Shutka und gehen nach Hause. Dann liegt Herr Shaqiri auf seiner Pritsche hinterm Stacheldraht und denkt, dass er auch gern nach Hause gehen würde.

Immer chic angezogen und trotzdem blamiert

Ein Jahr rot-grüne Bundesregierung: Die Fortsetzung der Kohl-Ära mit anderen Mitteln

Von Jörn Boewe, Rotdorn, September 1999

Seit nunmehr einem Jahr regieren in Deutschland Sozialdemokraten und Grüne. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik führt damit eine Koalition zweier Parteien, die sich politisch links der Mitte einordnen. Beide Parteien waren nach 16 Jahren christdemokratisch-liberaler Regierungszeit mit dem Ziel eines "Politikwechsels" angetreten und hatten einen deutlichen Sieg davon getragen. Trotz beschwichtigender Äußerungen von Kanzlerkandidat Gerhard Schröder an das Unternehmerlager versprachen die Programme beider Parteien einen Bruch mit der unsozialen Politik der Kohl-Regierung. Während sich die Unternehmergewinne und Einkünfte aus Kapitalvermögen die 80er und 90er Jahre hindurch im Steilflug befanden, wuchsen die Reallöhne und unteren Einkommen nur minimal und haben seit Beginn der 90er sogar wieder eine sinkende Tendenz. SPD und Grüne versprachen eine Trendwende: Dafür wurden sie gewählt.

Doch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat eine Bundesregierung ihre eigene Geschäftsgrundlage so schnell und gründlich verlassen wie diese Regierung.

Am drastischsten wurde uns dies mit der Beteiligung an der NATO-Intervention gegen Jugoslawien vor Augen geführt: Kein Bundeswehreinsatz ohne UN-Mandat hieß in der Koalitionsvereinbarung.

Doch um ihre "Bündnistreue" zu beweisen, setzten sich beide Parteien mit fadenscheinigen Argumenten darüber hinweg.

Noch dreister als ihre schwarz-gelbe Vorgängerregierung setzt die rot-grüne Koalition eine einseitig an den Interessen des Kapitals ausgerichtete Politik fort. Gerechtfertigt wird dies mit dem von der Kohl-Regierung hinterlassenen Schuldenberg. Doch das Argument hinkt: Selbstverständlich ist es die Pflicht einer linken Regierung, eine ausgeglichene Finanzierung des Staatshaushaltes anzustreben. Doch warum sollen nur die unteren und mittleren Einkommensgruppen die Zeche bezahlen - während jene Gesellschaftsklassen, die seit zwei Jahrzehnten ihre Gewinne und Vermögen Jahr um Jahr steigern konnten, weiterhin mit Steuergeschenken, Subventionen und Zuwendungen belohnt werden?

Anfang der 80er konnte die konservative Troika von Maggie Thatcher, Ronald Reagan und Helmut Kohl dem Neoliberalismus zum politischen Durchbruch auf Weltebene verhelfen. "Wir müssen die Millionäre bei guter Laune halten" - das ist die letzte Weisheit dieser Ideologie. Doch konnten die Hardliner in der Kohl-Regierung einen Großteil ihrer Pläne nicht oder nur teilweise durchsetzten. Dagegen stand immer noch das Oppositionslager mit SPD und Gewerkschaften, der Arbeitnehmerflügel in der CDU und auch die Kirchen (gegen die eine christliche Partei nur mit Vorsicht regieren kann).

Unter der rot-grünen Regierung ist die Situation anders: Zwar muss die SPD Rücksicht auf die Gewerkschaften nehmen, doch ist der Widerstand aus dieser Ecke bislang noch verhalten: Zu eng ist der Gewerkschaftsapparat mit dem Parteiapparat der SPD verflochten. Wesentlich problematischer ist für die Sozialdemokratie momentan, dass ihr die Wähler davonlaufen. Gewinner sind CDU, extreme Rechte und PDS - eine widersprüchliche Situation.

Es ist weder wahrscheinlich noch wünschenswert, dass sich SPD und Grüne noch einmal erholen. Manche mögen es für hip und trendy halten, ihre Ansichten alle paar Wochen zu ändern. Ich denke: Wer sich noch nicht mal selber ernstnimmt, der will gar nicht ernstgenommen werden. Ich wünsche gute Reise.