Von Jörn Boewe, Berliner Morgenpost, 28. Aug. 2001
Vor nicht einmal zwei Wochen sollten sie noch nach Hanoi abgeschoben werden - gestern Mittag holte der Vietnamese Ba Tan Nguyen aus Guben die Visa für seine vierköpfige Familie im deutschen Generalkonsulat in Breslau (Wroclaw) ab. Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis wird er morgen in Forst beantragen.
Als der noch vor kurzem beinahe zur "persona non grata" erklärte Pater Familias nach dreistündiger Autofahrt durch die niederschlesische Tiefebene in der Vertretung der Bundesrepublik Deutschland ankam, wollte er seinen Augen nicht trauen. Da stand sie Leiterin des Konsulats samt Mitarbeiterstab schon auf der Treppe, ihn persönlich zu begrüßen. "Soviel Freundlichkeit", meint Nguyen, "das wäre doch nicht nötig gewesen." Und: "Damit hatte ich wirklich nicht gerechnet."
Wie sollte er auch. Es ist keine zwei Wochen her, da wollte der Forster Landrat Dieter Friese (SPD) ihn und seine Familie noch mit Haftbefehl und Polizeigewalt abschieben lassen.
Das ist jetzt Geschichte und zwar eine, an die die zuständigen Behörden lieber nicht mehr erinnert werden wollen. Vier Einreisestempel, drei Monate gültig, Stempel in den Pass, bitte sehr, Herr Nguyen, war uns ein Vergnügen. Fehlt bloß noch der rote Teppich.
"Vielen Dank", sagt Nguyen, "dass wir so schnell und zuvorkommend behandelt wurden." Herr Nguyen, der mit Unterbrechungen 22 Jahre in Deutschland lebt, hatte seit 1973 ungezählte Termine bei Behörden in Deutschland-Ost und Deutschland-West. "Aber so nett war man zu uns noch nie."
Ein Grund mehr, sich zu freuen. 12 Tage nach dem geplatzten Abschiebetermin für die Nguyens knallten in Guben gestern die Sektkorken. Freunde, nachbarn, Christenmenschen aus der evangelischen Kirchengemeinde feierten mit den wider Erwarten "Daheimgebliebenen" ihren Sieg. Schließlich hatten erst sie, die die Vietnamesen im "Kirchenasyl" versteckten, den Termin zum Platzen gebracht; darunter auch die CDU-Landtagsabgeordnete Monika Schulz, die sich wegen des Bleiberechts für die Familie auch mit ihrem Parteifreund und Innenminister Jörg Schönbohm anlegte. "Bürgerengagement hat einen höheren Stellenwert als herzloses Bürokratentum", bilanziert sie das Hin und Her der vergangenen Wochen. "Die Landesregierung muss ihren Umgan mit ausländischen Menschen überdenken." Freude auch bei Nguyens Arbeitgeber Walter Höhndorf: "Sein Schreibtisch steht bereit."
Einer freute sich gestern nicht: Solche Präzendenzfälle dürfe es nicht geben, meinte Innenminister Schönbohm. Es sei nämlich falsch zu glauben, in Zukunft könnten die Fälle aller 550.000 in Deutschland lebenden ausreisepflichtigen Ausländer so gelöst werden.
Dienstag, 28. August 2001
Mittwoch, 15. August 2001
Hoffen im Kirchenasyl
Von Jörn Boewe, Berliner Morgenpost, 15. Aug. 2001
Mit Pfarrer Rudolf Zörner warten die Nguyens - Duc Tho, Thi Thuan Van, Tam und Ba Tan - im Gubener Kirchenasyl, hoffend, dass Kanzler Gerhard Schröder morgen beim Guben-Besuch ein Machtwort spricht.
Ein "Gnadenakt" sei "unmöglich", hieß es aber aus dem Innenministerium. Auch Landrat Dieter Friese (SPD) blieb hart: Heute soll abgeschoben werden, notfalls mit Polizei. Die hat aber nach Informationen der Berliner Morgenpost nicht die Absicht, das Gemeindehaus zu stürmen.
Man suche eine Lösung, so Regierungssprecher Erhard Thomas, Zwangsmaßnahmen werde es nicht geben. Zwar führe an der Ausreise kein Weg vorbei. Wenn die Familie aber ein Visum beantrage, werde man das "wohlwollend begleiten", eine Greencard-Regelung werde geprüft. Der Chef des Vaters bemühte sich bereits mehrfach um ein Arbeitsvisum für Ba Tan - bisher ohne Erfolg.
"So wir aber des hoffen, was wir nicht sehen", schreibt Paulus an die Römer (8,23), "so warten wir sein durch Geduld."
Fortsetzung: Visum erteilt - Familie Nguyen darf in Guben bleiben, BM, 28. Aug. 2001
Samstag, 11. August 2001
Nach 22 Jahren kam die Ausweisung
Ba Tan Nguyen lebt mit Unterbrechung seit 1973 in Deutschland. Seine Söhne wuchsen hier auf. Nun soll die Familie ausreisen
Von Jörn Boewe, Berliner Morgenpost, 11. Aug. 2001
Doktor Ba Tan Nguyen ist ein gesetzestreuer Mensch. "Deutscher als ein Deutscher", meint ein Freund, CDU-Mitglied. "Vielleicht ist ihm das zum Verhängnis geworden." Morgen muss Herr Nguyen mit seiner Familie Deutschland verlassen. Seine Wahlheimat, das südbrandenburgische Guben, wird um vier Einwohner ärmer. Nguyen, der von den vergangenen 28 Jahren 22 in Deutschland verbracht hat und seit 1986 ununterbrochen hier lebt, ist für die Behörden "ausreisepflichtig".
Wäre der 47-jährige Bauingenieur ein klein wenig laxer gewesen im Umgang mit Gesetzen und Vorschriften - vielleicht hätte er eine Chance gehabt, mit seiner Familie hier zu bleiben. Duc-Tho, der 18-jährige Sohn, könnte das Abitur beenden und nachmittags mit Sven und Sascha auf der Half-Pipe Skateboard fahren. Ducs kleiner Bruder Tam würde im September in die vierte Klasse kommen. Ihre Mutter Van Thi hätte sich das Kofferpacken sparen können, ihre Freunde hätten nicht die deprimierende Aufgabe, den Haushalt ihrer deportierten Ex-Nachbarn aufzulösen. Ba Tans Arbeitgeber müsste sich nicht nach einem neuen Ingenieur umsehen, "wie ich so schnell keinen zweiten finde".
Im Januar beantragte Nguyen in der Botschaft der Volksrepublik Vietnam einen neuen Pass. Der alte war abgelaufen, ungültig, "nicht einreisefähig" für Vietnam. Herr Nguyen ist ein Mann, der seine Steuern pünktlich zahlt und an roten Fußgängerampeln stehen bleibt. Einer, der nur äußerst ungern mit einem ungültigen Pass durch Deutschland laufen würde.
Mit dem neuen Pass bekam er die "Rücknahmegarantie" als Gratiszugabe. Nun nahm ein Drama seinen Lauf, an dessen vorläufigem Ende alle Verantwortlichen - Ordnungsdezernenten und Sachgebietsleiter, Ausländerbeauftragte und Innenminister - "menschlich sehr betroffen" sein werden. Und nur feststellen können, dass das geltende Ausländerrecht "keine andere Lösung erlaubt" als die "freiwillige Ausreise" der Familie Nguyen.
Als 29-Jähriger kam Ba Tan 1973 aus Hanoi in die DDR, studierte in Weimar Architektur und Bauwesen. Arbeitete drei Jahre in einem Erfurter Baukombinat, bevor er 1980 nach Vietnam zurückkehrte. Sechs Jahre später kam er - inzwischen verheiratet und Vater - erneut nach Deutschland, diesmal in die alte Bundesrepublik. Mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdienstes promovierte er in Aachen. 1993 hatte er seinen Doktortitel in der Tasche.
Deutschland wurde eins, und auch die Nguyens vereinigten sich wieder. Van Thi, mittlerweile Mutter zweier Söhne, folgte ihrem Mann. Der hatte sich mit dem Doktorhut erfolgreich um eine Praktikantenstelle im sächsischen Chemnitz bemüht. Es gab genug zu bauen in den innerstädtischen Ruinenlandschaften, die Honeckers Sozialismus hinterlassen hatte. Arbeit auch für einen vietnamesischen Baustatiker. 250 Kilometer pendelte er täglich zwischen Guben und Chemnitz hin und her, sechs Stunden, manchmal acht oder zehn. Es machte ihm nichts aus.
Seine Aufenthaltsbewilligung wurde um zwei Jahre verlängert. Sein Chef stellte ihn ein, fest und auf Dauer. Bei der Ausländerbehörde in Forst bat er, in Deutschland bleiben zu dürfen. Er liege dem Staat nicht auf der Tasche, im Gegenteil: Deutschland habe ihm seine Ausbildung ermöglicht, jetzt endlich könne er das zurückzahlen. Seine Söhne gingen hier zur Schule, seien der vietnamesischen Sprache kaum mächtig.
Die Behörde lehnte ab. "Mit der Beendigung der Promotion war Ba Tan Nguyen und seine Familie ausreisepflichtig", sagt Thorund Aßmann-Jahn, "Sachgebietsleiterin für Ausländerwesen" im Landratsamt Spree-Neiße. Die Abschiebung wurde ausgesetzt, "aus Kulanz", wie sie betont. Als Nguyen im Januar seinen neuen vietnamesischen Pass vorlegte, war es mit der Kulanz vorbei. "Damit gab es keinen Grund mehr, die Duldung zu verlängern", sagt die Sachgebietsleiterin. Die Ausreisefrist wurde auf Ende Juli festgesetzt, damit die Söhne wenigstens noch das laufende Schuljahr beenden konnten.
Alle Kulanz des Landes Brandenburg kann den Nguyens nicht helfen. Morgen um 15.30 Uhr geht der Flieger von Berlin-Schönefeld nach Hanoi. Verpassen sie ihn, drohen fünf Jahre Einreiseverbot.
Ihre Gubener Freunde, der Rechtsanwalt Klaus-Dieter Fuhrmann, die CDU-Landtagsabgeordnete Monika Schulz und viele andere haben praktisch über Nacht fast 1000 Unterschriften gesammelt, damit die Nguyens bleiben dürfen. "Lasst wenigstens Duc-Tho hier sein Abitur beenden", beschwört der Vorsitzende des Gubener Stadtmarketingvereins, Gunnar Geilich, den Ordnungsdezernenten Bernd Hahn, "ich übernehme alle Kosten." "Menschlich verständlich", murmelt Hahn, "bewegende Situation." Aber: "Wir haben keinen Handlungsspielraum."
Auch Innenminister Jörg Schönbohm ist "ergriffen". Bloß, ändern könne er auch nichts. "Es gibt keine landesrechtliche Handhabe", erklärt sein Sprecher Heiko Homburg, die Entscheidung ist nach Bundesrecht gerichtlich bestätigt.
In Berlin, wo eine "Härtefallkommission" bei derartigen Fällen ein Wort mitredet, in Sachsen-Anhalt und "selbst im schwarzen Sachsen" hätte die Familie eine Chance gehabt, meint die Berliner Rechtsanwältin Petra Isabel Schlagenhauf. "In Brandenburg wird das Ausländerrecht besonders restriktiv ausgelegt."
Wenn der Bundestag in diesem Jahr oder auch im nächsten das neue Einwanderungsgesetz beschließt, sagt die Forster Ausländersachbearbeiterin zum Abschied, können sich die Nguyens ja wieder um eine Einreise nach Deutschland bemühen. Das soll wahrscheinlich eine Art Trost sein.
Fortsetzung: Hoffen im Kirchenasyl, BM 15. Aug. 2001
Von Jörn Boewe, Berliner Morgenpost, 11. Aug. 2001
Doktor Ba Tan Nguyen ist ein gesetzestreuer Mensch. "Deutscher als ein Deutscher", meint ein Freund, CDU-Mitglied. "Vielleicht ist ihm das zum Verhängnis geworden." Morgen muss Herr Nguyen mit seiner Familie Deutschland verlassen. Seine Wahlheimat, das südbrandenburgische Guben, wird um vier Einwohner ärmer. Nguyen, der von den vergangenen 28 Jahren 22 in Deutschland verbracht hat und seit 1986 ununterbrochen hier lebt, ist für die Behörden "ausreisepflichtig".
Wäre der 47-jährige Bauingenieur ein klein wenig laxer gewesen im Umgang mit Gesetzen und Vorschriften - vielleicht hätte er eine Chance gehabt, mit seiner Familie hier zu bleiben. Duc-Tho, der 18-jährige Sohn, könnte das Abitur beenden und nachmittags mit Sven und Sascha auf der Half-Pipe Skateboard fahren. Ducs kleiner Bruder Tam würde im September in die vierte Klasse kommen. Ihre Mutter Van Thi hätte sich das Kofferpacken sparen können, ihre Freunde hätten nicht die deprimierende Aufgabe, den Haushalt ihrer deportierten Ex-Nachbarn aufzulösen. Ba Tans Arbeitgeber müsste sich nicht nach einem neuen Ingenieur umsehen, "wie ich so schnell keinen zweiten finde".
Im Januar beantragte Nguyen in der Botschaft der Volksrepublik Vietnam einen neuen Pass. Der alte war abgelaufen, ungültig, "nicht einreisefähig" für Vietnam. Herr Nguyen ist ein Mann, der seine Steuern pünktlich zahlt und an roten Fußgängerampeln stehen bleibt. Einer, der nur äußerst ungern mit einem ungültigen Pass durch Deutschland laufen würde.
Mit dem neuen Pass bekam er die "Rücknahmegarantie" als Gratiszugabe. Nun nahm ein Drama seinen Lauf, an dessen vorläufigem Ende alle Verantwortlichen - Ordnungsdezernenten und Sachgebietsleiter, Ausländerbeauftragte und Innenminister - "menschlich sehr betroffen" sein werden. Und nur feststellen können, dass das geltende Ausländerrecht "keine andere Lösung erlaubt" als die "freiwillige Ausreise" der Familie Nguyen.
Als 29-Jähriger kam Ba Tan 1973 aus Hanoi in die DDR, studierte in Weimar Architektur und Bauwesen. Arbeitete drei Jahre in einem Erfurter Baukombinat, bevor er 1980 nach Vietnam zurückkehrte. Sechs Jahre später kam er - inzwischen verheiratet und Vater - erneut nach Deutschland, diesmal in die alte Bundesrepublik. Mit einem Stipendium des Deutschen Akademischen Austauschdienstes promovierte er in Aachen. 1993 hatte er seinen Doktortitel in der Tasche.
Deutschland wurde eins, und auch die Nguyens vereinigten sich wieder. Van Thi, mittlerweile Mutter zweier Söhne, folgte ihrem Mann. Der hatte sich mit dem Doktorhut erfolgreich um eine Praktikantenstelle im sächsischen Chemnitz bemüht. Es gab genug zu bauen in den innerstädtischen Ruinenlandschaften, die Honeckers Sozialismus hinterlassen hatte. Arbeit auch für einen vietnamesischen Baustatiker. 250 Kilometer pendelte er täglich zwischen Guben und Chemnitz hin und her, sechs Stunden, manchmal acht oder zehn. Es machte ihm nichts aus.
Seine Aufenthaltsbewilligung wurde um zwei Jahre verlängert. Sein Chef stellte ihn ein, fest und auf Dauer. Bei der Ausländerbehörde in Forst bat er, in Deutschland bleiben zu dürfen. Er liege dem Staat nicht auf der Tasche, im Gegenteil: Deutschland habe ihm seine Ausbildung ermöglicht, jetzt endlich könne er das zurückzahlen. Seine Söhne gingen hier zur Schule, seien der vietnamesischen Sprache kaum mächtig.
Die Behörde lehnte ab. "Mit der Beendigung der Promotion war Ba Tan Nguyen und seine Familie ausreisepflichtig", sagt Thorund Aßmann-Jahn, "Sachgebietsleiterin für Ausländerwesen" im Landratsamt Spree-Neiße. Die Abschiebung wurde ausgesetzt, "aus Kulanz", wie sie betont. Als Nguyen im Januar seinen neuen vietnamesischen Pass vorlegte, war es mit der Kulanz vorbei. "Damit gab es keinen Grund mehr, die Duldung zu verlängern", sagt die Sachgebietsleiterin. Die Ausreisefrist wurde auf Ende Juli festgesetzt, damit die Söhne wenigstens noch das laufende Schuljahr beenden konnten.
Alle Kulanz des Landes Brandenburg kann den Nguyens nicht helfen. Morgen um 15.30 Uhr geht der Flieger von Berlin-Schönefeld nach Hanoi. Verpassen sie ihn, drohen fünf Jahre Einreiseverbot.
Ihre Gubener Freunde, der Rechtsanwalt Klaus-Dieter Fuhrmann, die CDU-Landtagsabgeordnete Monika Schulz und viele andere haben praktisch über Nacht fast 1000 Unterschriften gesammelt, damit die Nguyens bleiben dürfen. "Lasst wenigstens Duc-Tho hier sein Abitur beenden", beschwört der Vorsitzende des Gubener Stadtmarketingvereins, Gunnar Geilich, den Ordnungsdezernenten Bernd Hahn, "ich übernehme alle Kosten." "Menschlich verständlich", murmelt Hahn, "bewegende Situation." Aber: "Wir haben keinen Handlungsspielraum."
Auch Innenminister Jörg Schönbohm ist "ergriffen". Bloß, ändern könne er auch nichts. "Es gibt keine landesrechtliche Handhabe", erklärt sein Sprecher Heiko Homburg, die Entscheidung ist nach Bundesrecht gerichtlich bestätigt.
In Berlin, wo eine "Härtefallkommission" bei derartigen Fällen ein Wort mitredet, in Sachsen-Anhalt und "selbst im schwarzen Sachsen" hätte die Familie eine Chance gehabt, meint die Berliner Rechtsanwältin Petra Isabel Schlagenhauf. "In Brandenburg wird das Ausländerrecht besonders restriktiv ausgelegt."
Wenn der Bundestag in diesem Jahr oder auch im nächsten das neue Einwanderungsgesetz beschließt, sagt die Forster Ausländersachbearbeiterin zum Abschied, können sich die Nguyens ja wieder um eine Einreise nach Deutschland bemühen. Das soll wahrscheinlich eine Art Trost sein.
Fortsetzung: Hoffen im Kirchenasyl, BM 15. Aug. 2001
Abonnieren
Posts (Atom)