Die Stamokap-Bahn

Wie die DB AG dank ihres Netzmonopols bei der Stromversorgung der Oberleitungsstrecken satte Extraprofite erwirtschaftet. Konkurrenten zahlen Aufschlag von bis zu 20 Prozent

Von Jörn Boewe, junge Welt, 15. Sept. 2010

Wenn private Unternehmen in Dienstleistungsbereiche vordringen, die noch vor zehn, zwanzig Jahren mehr oder weniger flächendeckend unter öffentlicher Regie organisiert waren, hört man in regelmäßigen Abständen gebetsmühlenartige Lamenti über »mangelnden Wettbewerb«. Normalerweise ist dann eine gewisse Skepsis geboten. Die allerdings sollte nicht den Blick verstellen auf die rabiaten Methoden, mit denen mehr oder weniger privatisierte ehemalige Staatskonzerne »Marktbereinigung« betreiben. Schon weil dies nicht allein zu Lasten der aufstrebenden Privatkonkurrenz, sondern vor allem der öffentlichen Hand geht, ist die Angelegenheit von öffentlichem Interesse.

Ein Lehrbeispiel, wie man die unsympathischen Seiten des modernen Turbokapitalismus mit der privilegierten Position einer zur Aktien­gesellschaft umgebauten vormaligen Bundesbehörde verbindet, liefert – wieder einmal – die Deutsche Bahn.
Zwei Interessenverbände privater Eisenbahn­unternehmen, das Netzwerk Privatbahnen, ein Zusammenschluß von rund zwei Dutzend Güterschienenverkehrsbetreibern, und der Verband mofair, in dem sich mehrere private Anbieter des Personennahverkehrs zusammengeschlossen haben, stellten am Dienstag detaillierte Zahlen über die monopolistische Preispolitik des DB-Konzerns bei der Bahnstromversorgung vor.

Danach berechnet die DB Energie den konzernfremden Mitbewerbern »bis zu 20 Prozent mehr« als den DB-Töchtern. Dies funktioniert einerseits über ein speziell auf die Bedürfnisse des DB-Konzerns zugeschnittenes Rabattsystem: So gewährt das für die Stromversorgung der Oberleitungs­strecken zuständige Tochterunternehmen DB Energie ab einer Mindest­abnahmemenge von 2000 Gigawattstunden (GWh) einen Preisnachlaß von neun Prozent. Allerdings entspricht dies rund einem Fünftel der gesamten Strommenge, die DB Energie in das Netz einspeist. Die privaten Konkurrenten kommen zusammen gerademal auf 964 GWh. Eine Größenordnung, bei der die DB nur einen Vier-Prozent-Rabatt gewährt – und auch das nur, weil sich die Mitbewerber zu einer Einkaufsgemeinschaft zusammengeschlossen haben. Tritt ein kleineres mittelständisches oder kommunales Eisenbahnunternehmen als Einzelkunde auf, würde es z.B. bei einer Abnahmemenge von 50 bis 100 GWh nur ein Prozent Nachlaß erhalten.

Eine weitere Methode, mit der die Bahn lukrative Extragewinne erzielt, ist das Vergütungssystem für die Rückeinspeisung von Bremsenergie. Moderne Triebwagen und Lokomotiven benutzen ihre Elektromotoren zum Bremsen. Diese wirken dabei, einem Fahraddynamo vergleichbar, als Generatoren, wandeln die kinetische Energie des bremsenden Zuges in elektrische um und geben sie direkt an das Oberleitungsnetz zurück. Da es sich dabei um ein bundesweites geschlossenes System handelt und immer irgendwelche Züge bremsen, während andere beschleunigen, gleichen sich Entnahme und Rückspeisung ohne komplizierte Regelungstechnik von selbst aus. Sowohl Verbrauch als auch Rückspeisung werden von einem Stromzähler in jeder Lok gemessen und über Funk direkt an DB Energie übermittelt.

Beim modernen Fuhrpark der Privatbahnen liegt die Rückspeisequote derzeit den Angaben der Verbände zufolge bei rund 25 Prozent. Während DB Energie aber für die Kilowattstunde je nach Tarifstufe zwischen 9,44 und 12,44 Cent in Rechnung stellt, zahlt der Bahnstromversorger für jede aus den bremsenden Loks eingespeiste Kilowattstunde nur eine Rückvergütung von 5,09 bis 6,94 Cent. Dies ist im Schnitt deutlich weniger als die Hälfte – für eine ungenutzte Ressource, die DB Energie nicht nur zurückerhält, sondern auch noch ein zweites Mal verkaufen kann. Eine Vorgehensweise, mit der sich der DB-Konzern einen doppelten Vorteil verschafft. Zum einen liegt die Rückspeisequote aufgrund der veralteten Fahrzeugflotte der DB nur bei acht Prozent – gegenüber 25 Prozent bei den Privatbahnen. Andererseits kann die DB AG dadurch, daß sie Betreiberin des Netzes (zu dem die Stromversorgung gehört) und Verkehrsunternehmen zugleich ist, durch ein monopolistisches Preisdiktat generierte Extragewinne hin- und herschieben, wie sie es braucht, und am Ende in jedem Fall dem Konzerngewinn zuschlagen. »Bei etwa um 20 Prozent höheren Preisen nimmt die DB Energie etwa 20 bis 25 Millionen Euro zu Unrecht ein«, erklärte mofair-Geschäftsführer Engelbert Recker auf Nachfrage. Nach Bahnangaben lag der Gewinn der DB-Energietochter im vergangen Jahr bei 103 Millionen Euro.