Teilerfolg nach Blockade

Erhalt von Arbeitsplätzen für ein Vierteljahr durch entschlossene Protestaktion

Von Jörn Boewe, jW 16./17. Jan. 2010


Die Betriebsblockade hat sich gelohnt: Bei der OHS Kunststoffverarbeitung im ostwestfälischen Bad Salzuflen kann noch bis 31. März 2010 weiterproduziert werden. Darauf haben sich der Eigentümer der Pleitefirma, die SEG Kunststofftechnik, und der Insolvenzverwalter Anfang der Woche geeinigt, wie die IG Metall Detmold mitteilte. Am 1. Februar 2010 soll das Insolvenzverfahren eröffnet werden. Svend Newger von der lokalen IG-Metall-Verwaltungsstelle bezeichnete die Entwicklung als »relativ positiv«.

Die Geschäftsführung des Unternehmens hatte kurz vor Weihnachten die knapp 30 Beschäftigten in die Betriebsferien geschickt und dann heimlich versucht, die Maschinen demontieren und abtransportieren zu lassen. Der Coup flog auf ...
...und konnte durch eine Betriebsblockade verhindert werden (jW berichtete). Obwohl gegen die gesamte Belegschaft vom Amtsgericht Lemgo ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro pro Person bei andauernder Blockade verhängt wurde, ließen sich die Beschäftigten nicht einschüchtern. Unterstützt wurde ihre Aktion von IG Metall, Angehörigen und Gewerkschaftern aus Firmen in der Umgebung. Daraufhin meldete das Unternehmen Insolvenz an und erklärte sich zu Verhandlungen mit Betriebsrat und IG Metall bereit.

Allerdings hat das Management seine Versuche, die Beschäftigten zu hintergehen, nach Gewerkschaftsangaben zunächst unvermindert fortgesetzt. Wichtige Maschinenbauteile wie Platinen und Software seien weiterhin verschwunden geblieben. Die Geschäftsführung habe sich geweigert, diese herauszugeben – offenbar mit dem Ziel, eine Produktion in der Insolvenz zu verhindern.

Statt dessen sei der Belegschaft angeboten worden, bis zum 31. Januar weiterarbeiten zu dürfen, wenn sie im Gegenzug alle Arbeitsmittel herausgeben würde. Allerdings weigerte sich der Insolvenzverwalter, einer Übergabe der Werkzeuge und Anlagen zuzustimmen, wenn IG Metall und Betriebsrat nicht einwilligen würden.