Bundesgeschäftsführer der Linken lehnt Rücktritt ab. Ob den überhaupt jemand fordert, ist schleierhaft. Personalfrage im Parteivorstand bislang kein Thema
Von Jörn Boewe, jW 7. Jan. 2010
Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, hat die Rücktrittsforderungen aus zwei Landesverbänden seiner Partei am Mittwoch zurückgewiesen. »Selbstverständlich trete ich nicht zurück«, erklärte Bartsch gegenüber den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe laut Vorabmeldung. Am Dienstag hatte das Onlineportal des Hamburger Magazins Stern aus zwei Briefen von Sprechern der Landesverbände Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen an Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi zitiert. Dem Bericht zufolge fordern die Autoren darin Bartschs Rücktritt, weil sie ihm Illoyalität gegenüber dem Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine vorwerfen.
Konkret geht es dabei um zwei Sachverhalte. Einerseits wird Bartsch beschuldigt, mit Interviews nach dem überraschenden Rückzug Lafontaines vom Vorsitz der Bundestagsfraktion Anfang Oktober Stichwortgeber für eine »Nachfolgedebatte« in den Medien gewesen zu sein. Weiterhin werfen ihm seine Kritiker vor, Gerüchte über eine angebliche Affäre des Parteivorsitzenden an den Spiegel lanciert zu haben.
So heißt es in dem von den NRW-Landessprechern Wolfgang Zimmermann und Katharina Schwabedissen verfaßten Brief laut stern.de, man halte es für »widerlich«, wenn Privatangelegenheiten von Genossen an die Presse weitergegeben würden – »egal ob wahr oder unwahr«. Zimmermann erklärte am Mittwoch auf jW-Nachfrage lediglich, er sei »irritiert«, daß sein »persönlicher Brief an den Genossen Gysi« an die Öffentlichkeit gelangt sei. Zum Inhalt seines Schreibens wollte er sich jedoch nicht äußern.
Die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnte Sevim Dagdelen erklärte gegenüber jW, es gebe »immer mehr« Mitglieder in der Partei, »die sehen, daß Dietmar Bartsch die Anforderungen eines Bundesgeschäftsführers nicht erfüllt«. Briefe, in denen sein Rücktritt verlangt werde, soll es auch aus Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen und Niedersachsen geben. Zumindest in zwei der zuständigen Landesgeschäftsstellen wollte man deren Existenz gestern nicht bestätigen. In Hessen sei die »Frage Bartsch« bislang »in keinem Gremium diskutiert worden«, hieß es auf Nachfrage. Im Büro des niedersächsischen Landesverbandes wollte man sich »dazu im Moment nicht äußern«.
Bartsch gab sich gestern selbstbewußt: »Die gegen mich vorgebrachten Vorwürfe sind durchweg absurd«, bekräftigte er laut WAZ-Bericht. Rückendeckung erhielt er dabei von Lothar Bisky – Lafontaines Partner im Amt des Parteivorsitzenden. Der erklärte, »wir alle« bräuchten »Oskar Lafontaine, aber auch Dietmar Bartsch, dessen Verdienste um die Entwicklung der Partei nicht ignoriert werden sollten«.
Auch Bodo Ramelow, Fraktionschef der Linken im Thüringer Landtag, stärkte Bartsch den Rücken, der »ein erfolgreicher Bundesgeschäftsführer« sei. »Gysi sollte diese Briefe einfach zurückschicken«, betonte er gegenüber jW, »als Fraktionsvorsitzender im Bundestag ist er für Parteiangelegenheiten gar nicht zuständig.«
Im zuständigen Parteivorstand jedenfalls waren bislang weder die Rolle Bartschs in der »Nachfolgedebatte« vom Oktober noch das Verhältnis Geschäftsführer–Vorsitzender Thema, wie Parteivize Klaus Ernst gestern auf jW-Nachfrage versicherte. Zur Sache selbst ließ er sich nicht mehr als einen Gemeinplatz entlocken. »Prinzipiell gilt: Ein Bundesgeschäftsführer hat seinem Parteivorsitzenden gegenüber loyal zu sein.«. Ob der derzeitige Mann im Amt dieses Kriterium erfülle? »Kein Kommentar.«
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