»Weltmeister im Eiertanz«

Vor dem Untersuchungssausschuß mimt Außenminister a. D. Joseph Fischer den großen Staatsmann und lobt seinen Nachfolger Frank-Walter Steinmeier

Von Jörn Boewe, jW 28. Feb. 2007

Die Bild-Zeitung weiß Bescheid: Die US-Regierung hätte den ehemaligen Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz »bis zuletzt« - was wohl nur bis zu seiner Freilassung im Sommer 2006 heißen kann - als »Gefahr für US-Interessen« eingeschätzt, schreibt das Revolverblatt in seiner Dienstagausgabe unter Berufung auf angeblich »geheime Dokumente der türkischen Sicherheitsbehörden«. »Laut diesen Geheimdienst-Akten stuften die US-Behörden Kurnaz bei regelmäßigen Überprüfungen >alle sechs Monate<>feindlichen Kämpfer< ein!« Doch darf bezweifelt werden, ob dem Springerblatt die angeblichen »Dokumente« vorliegen, wenn sie denn überhaupt existieren. Eine Zeitung, die in den Besitz derart brisanter Unterlagen kommt, bringt normalerweise auch Belege für die Echtheit des Materials: Faksimiles, Aktenzeichen, Daten - irgend etwas, das dar aufhinweist, daß es sich um authentische Dokumente handelt - und nicht bloße Hirngespinste eines Wichtigtuers oder lancierte Desinformation interessierter Kreise. Und solche Kreise gibt es mittlerweile genug. Nach der Sondersitzung des Bundestagsuntersuchungsausschusses vom Montag geraten nun vor allem die Spitzen deutscher Nachrichtendienste in die Schußlinie. Wie die Vernehmung der Zeugen Hans-Georg Maaßen, Referatsleiter für Ausländerrecht im Bundesinnenministerium, und seines Vorgesetzten, Staatssekretär Claus Henning Schapper, ergaben, hatten Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst (BND) die Ergebnisse der Befragung von Kurnaz in Guantánamo offenbar noch Wochen später zurückgehalten. Als die »Präsidentenrunde« im Kanzleramt Ende Oktober über Kurnaz' entschied, sei das kein Thema gewesen, sagte Schapper: »Über die Frage der Harmlosigkeit oder gar Unschuld ist nicht geredet worden.« Die Spitzen der Sicherheitsbehörden hätten Kurnaz einhellig als terrorverdächtig eingeschätzt - so die übereinstimmende Aussage von Schapper und Maaßen. In der Runde habe es offenbar keine Zweifel gegeben, »daß Kurnaz an der Seite der Taliban kämpfen wollte«, kommentierte SPD-Obmann Thomas Oppermann, der den damaligen Kanzleramts- und jetzigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier damit als entlastet ansieht. Warum die Vermerke der Geheimdienstler, die nur einen Monat zuvor zu dem Schluß gekommen waren, Kurnaz sei mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit völlig harmlos, bei der entscheidenden Runde im Kanzleramt keine Rolle spielten, bleibt vorerst unklar. Offenkundig ist nur, daß die Entscheidung über Kurnaz' Schicksal »ohne die Beurteilung maßgeblicher Tatsachen« getroffen wurde, wie der Obmann der Liberalen im Ausschuß, Max Stadler, anmerkte. Umso gespannter darf man auf die Einlassungen von August Hanning und Ernst Uhrlau sein - der frühere und der jetzige BND-Chef sollen am Donnerstag angehört werden. Als bislang letzter Zeuge wurde am Montag abend der ehemalige Außenminister Joseph Fischer vernommen. Deutlich wurde dabei, daß Fischer vom Bundeskanzleramt nicht sonderlich gut informiert wurde. Weil er ein großer Staatsmann ist, kann er das aber nur schwer zugeben: »Der Fall Kurnaz ist an uns nicht vorbeigegangen«, versicherte er, mußte aber gleichzeitig einräumen, weder über die Nachrichtendienstlage noch die Präsidentenrunde vom Oktober 2002 und auch nicht über die Guantánamo-Befragung Kurnaz' informiert worden zu sein. Dennoch: »Die Sicherheitsfragen waren ohne jeden Zweifel ernst zu nehmen«, und Steinmeier »hat hervorragende Arbeit geleistet und ich hoffe, er macht die noch lange weiter«. Ein »Weltmeister im Eiertanz«, kommentierte Stadler den Fischerauftritt.