Gerede vom Lügenbaron

Von Jörn Boewe, jW 23. Feb. 2007

Manchmal sind Fragen aufschlußreicher als Antworten. »Wenn Kurnaz bei den Taliban als Freischärler oder Soldat gekämpft hätte«, so SPD-Obmann Thomas Oppermann am Donnerstag vor dem BND-Untersuchungsausschuß, »nachdem er dafür ausgebildet worden wäre - und wäre dann zurückgekehrt: Wäre er dann nicht ein hochgefährlicher Mann?« Das war selbst dem Befragten zu dicke. »Es gibt sehr viele Hypothesen in Ihrer Frage«, lautete die Antwort des Bremer Verfassungsschutzdirektors Walter Wilhelm, einer von fünf Zeugen, die gestern vor dem Untersuchungsausschuß in teils öffentlicher, teils nichtöffentlicher Sondersitzung aussagten. Außerdem waren geladen: Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der Bremer Staatsanwalt Uwe Picard, Otto Schilys ehemaliger Staatssekretär Claus Henning Schapper und Hans-Georg Maaßen, ein höherer Beamter, der seit 1991 im Bundesinnenministerium für Ausländer- und Polizeiangelegenheiten zuständig ist. Zu klären war, auf welche Fakten sich der damaligen Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier und seine »Präsidentenrunde« stützte, als sie Ende September 2002 den in Guantánamo einsitzenden Bremer Türken angeblich als »Sicherheitsrisiko« einstuften und entschieden, ihn- sollte er freikommen - nicht wieder in die Bundesrepublik einreisen zu lassen. Was zutage kam, war weniger als nichts: Wie der sichtlich angeschlagene Bremer Verfassungsschutzchef (»Ich bin Opfer mehrerer Verleumdungskampagnen«) auf hartnäckiges Nachfragen vor allem der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele (Grüne), Max Stadler und Hellmut Königshaus (beide FDP) bestätigte, beruhte die Einschätzung von Kurnaz' »Gefährlichkeit« ausschließlich auf Aussagen einer »Quelle«, die Anfang 2002 - als die Boulevardpresse bereits munter über den im afghanischen Kandahar gefangengehaltenen »Bremer Taliban« spekulierte - gegenüber der Behörde wilde Behauptungen über dessen angebliche Pläne, sich den Taliban und der Al Qaida anzuschließen, geäußert hatte. »Gerede vom Hörensagen«, kommentierte Ströbele, »Hörensagen ist halb gelogen«, fügte Stadler hinzu. Was von diesen »Fakten« zu halten war und ist, verdeutlicht ein angebliches Telefonat mit seinem ehemaligen Bremer »Vorbeter«, in dem Kurnaz- nach Angaben der Verfassungsschutzquelle - Ende 2001 aus Afghanistan oder Pakistan von seinem bevorstehenden Einsatz als Taliban-Kämpfer gesprochen haben soll. Wie die Zeit vom Donnerstag berichtet, hatte die Bremer Staatsanwaltschaft das Telefon jenes »Vorbeters« im fraglichen Zeitraum monatelang überwachen lassen- doch in den Protokollen, die der Zeitung vorliegen, findet sich kein Anruf von Kurnaz. Den Bremer Verfassungsschutzchef ficht das nicht an: Kurnaz könne ja auch über irgendein anderes Telefon angerufen haben. Wer weiß schon, wieviele Handys so ein »Vorbeter« in seiner Gebetsnische versteckt hat? Doch es kommt noch besser. Ein jahrelang auf die Bremer Islamistenszene angesetzter V-Mann hatte in der Behörde den internen Spitznamen »Lügenbaron« - offenbar hatte der Mann einen Hang dazu, sich mit windigen Geschichten wichtig zu machen. Wilhelm mußte ihn deshalb zeitweise »abschalten« lassen- auf Ströbeles Frage, ob er ihn denn später wieder in Dienst stellte, verweigerte Wilhelm eine öffentliche Antwort: »Das ist vertraulich.« War der »Lügenbaron« möglicherweise die »Quelle«, die die »Erkenntnisse« über Kurnaz lieferte? Wilhelm: »Das ist vertraulich.«