Mit einem Autokorso von Oberschöneweide zum Charlottenburger Tor haben heute mehrere hundert Beschäftigte des Samsung-Bildröhrenwerk Berlins gegen die geplante Schließung zum 31.12. dieses Jahres protestiert.
Der südkoreanische Elektronik-Konzern hatte seine Pläne zur Schließung der Fabrik in Oberschöneweide Ende September bekannt gegeben. Grund ist die verpasste Produktionsumstellung von klassischen Bildröhren auf Flachbildschirme.
Das Unternehmen hat seit 1993 vom Land Berlin Fördermittel von rund 30 Millionen Euro erhalten.
Die 750 Beschäftigten hatten in der Vergangenheit bereits auf Wochenendzuschläge verzichtet und Kurzarbeit akzeptiert, um Arbeitsplätze zu sichern. Entlassen wurde aber trotzdem.
SPD-Landeschef Michael Müller fordert, dass Samsung im Falle einer Schließung erhaltene Fördermittel zurückzahlt. Ob die geltende Rechtslage ausreicht, den Konzern dazu zu zwingen, ist allerdings strittig. Ob Müller und seine Genossen von SPD und PDS im Berliner Senat wirklich den politischen Willen haben, alle Möglichkeiten gegen Samsung auszuschöpfen, bleibt ebenfalls abzuwarten.
In der Vergangenheit jedenfalls hat sich der rot-rote Senat genauso leichtfertig und fahrlässig gegenüber dem Konzern verhalten wie seine Vorgängerregierungen auch.
Viele Beschäftigten fragen sich heute, wie die Politik enorme Fördermittel zuschießen konnte, ohne zu kontrollieren, ob das Geld auch tatsächlich in zukunftsfähige Arbeitsplätze investiert - und nicht einfach nur "mitgenommen" wird.
Gregor Gysi immerhin kündigte an, auf seinen Genossen Wirtschaftssenator Harald Wolf einwirken zu wollen, "dass der da auch dranbleibt, und alle rechtlichen Mittel ausschöpft, wenigestens einen Teil des Geldes zurückzuholen".
Wolf selbst hat für den Fall, dass Samsung seine Pläne ändert, bereits neue Subventionen in Aussicht gestellt.
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